Presseerklärung vom 18.12.2016

Öztürk, Kurutlu und die Personalakten! Der SPD-Filz in Bremerhaven bekommt immer mehr häßliche Flecken?

Der AfD-Kreisvorsitzende in Bremerhaven und stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Bremen, stellt fest, daß die Macht der SPD in Bremerhaven immer mehr erodiert, es bilden sich viele häßliche Flecken im SPD-Filz von 70 Jahren Oligarchenherrschaft!

Besonders deutlich wird dieses gerade an den Skandalen um ihre dubiosen türkischen Mandatsträger mit deutschem Paß, den Herren Öztürk und Kurutlu, aber auch in der seit Jahrzehnten weiter andauernden Verweigerungshaltung der SPD die Personalakten des Magistrates vom Rechnungsprüfungsamt prüfen zu lassen.

Wenn die möglichen strafrechtlichen Verfehlungen des Herrn Öztürk der SPD bereits 2013 bekannt waren, wird das Ganze zu einem hochnotpeinlichen Skandal für die Sozis, umso mehr, da diese Verfehlungen im SPD-Filz bis Anfang 2016 verborgen bleiben konnten und erst durch die Presse aufgedeckt wurde – und im Laufe der Jahre einen Schaden von bisher 5 Mio. Euro verursacht haben soll.

So wird auch klar, warum zumindest der Vater von Patrick Öztürk offensichtlich 2015 die SPD verlassen mußte, der Sohn aber nicht nur bleiben durfte, sondern mußte um der SPD in Bremen die Mehrheit in der Bürgerschaft zu sichern, da es dort bereits mit Mehmet Acar einen weiteren türkischen SPD-Mann gab, gegen den bis heute die Staatsanwaltschaft wegen schwerer Straftaten ermittelt.

Dieses alles, bezieht man die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen den SPD-Abgeordneten Andreas Kottisch noch mit ein, ist einer selbsternannten demokratischen Partei der Gutmenschen unwürdig und beschädigt den Rechtsstaat und die Demokratie, so Thomas Jürgewitz. Wer für diese Vertuschungen über Jahre innerhalb der SPD die Verantwortung trägt, sollte seinen Hut nehmen.

Gleiches gilt für den DITIB-Vertreter in der SPD, den Herrn Fatih Kurutlu, der offensichtlich große Schwierigkeiten hat, sich zwischen der Demokratie in Deutschland und der Diktatur seines AKP-Herren in Ankara, des türkischen Präsidenten Erdogan, zu entscheiden.

Wer die AKP-Forderungen nach der Todesstrafe über den AKP-Verein DITIB als oberster DITIB-Vertreter für 2000 Türken der Stadt bei Facebook einstellt, weiß genau, welchem Herren er dient!

Herr Kurutlu sollte sich aber endlich dazu bekennen ausschließlich türkische Interessen, den politischen Islam, zu vertreten und aus der SPD ausscheiden, so Thomas Jürgewitz.

Für die AfD gilt : der Doppelpaß gehört abgeschafft, wer Interessen der AKP vertritt, sollte dieses aus der Türkei machen, türkische Innenpolitik gehört nicht in die deutsche Politik, „Doppelstaatler“ müssen sich eindeutig zu einem Staat bekennen, ohne Wenn und Aber stellt Jürgewitz klar.

Wer in Deutschland die Todesstrafe fordert, stellt verfassungsfeindliche Forderungen auf, denen mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden muß, so der AfD-Kreisvorsitzende. Es erstaunt, daß die SPD diesem AKP-Vertreter immer wieder eine politische Bühne bietet, statt ihn aus ihren Reihen zu entfernen! Aber 2000 DITIB-Türken als Wähler sind 6% bei Wahlen in Bremerhaven!

Das Alles – die Vertuschung von Straftaten durch die SPD – paßt wunderbar zu der Haltung der Bremerhavener SPD die Prüfung der Personalakten aller Stadtbediensteten durch das Rechnungsprüfungsamt weiterhin, wie seit Jahrzehnten, mit allen Tricks zu verhindern, stellt Thomas Jürgewitz fest.

Daraus ergibt sich für Außenstehende aber die folgelogische Frage, was hat die SPD auch hier zu verbergen?

Wer wurde hier zu Unrecht befördert, wer bekam zu Unrecht Zulagen, wer wurde nicht berücksichtigt, weil er das falsche Parteibuch hatte, und wurden strafrechtliche Tatvorwürfe über 70 Jahre lieber vertuscht als sie an die zuständige Staatsanwaltschaft zu geben – um Genossen zu schonen?

Die Affären Öztürk, Kurutlu, Kottisch und Acar lassen vermuten, daß in dieser SPD alles möglich ist – zum Wohle der Partei – die die SPD gern mit dem Staat gleichsetzt, so der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende.

Die AfD wird alles daran setzten diese verkrusten Strukturen des SPD-Filzes und der Vetternwirtschaft aufzubrechen, so abschließend Thomas Jürgewitz.