PRESSEERKLÄRUNG             25. Juli 2017

NZ vom 25.7.17 : „Wertvolle Adressen….“

Sozialbetrug von Ausländern in Schrottimmobilien als Ausfluß mafiösen Strukturen in Bremerhaven ?

Die AfD nennt es Arbeitsverweigerung des Magistrates und fordert Verantwortlichkeiten !

Der AfD-Kreisvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, bezeichnet die Handhabung des Magistrates zur Verfolgung von Sozialbetrug und das Kompetenzgerangel innerhalb der Dezernate bei der Feststellung von Wohnungsinhabern bei Schrottimmobilien als Arbeitsverweigerung!

Seit 2013 gibt es in Bremerhaven dezidierte Hinweise aus Politik und Bevölkerung, daß es in einem großen Maßstab gerade bei imaginären Bewohnern von Schrottimmobilien zu Sozialleistungsbetrug in großen Dimensionen gekommen ist, und weiterhin kommt. Dieses weist nach Auffassung der AfD auf mafiöse Strukturen hin!

Nachdem der Magistrat, insbesondere die Dezernatsleiter der Polizei und des Ordnungsamtes in Gestalt des SPD-Oberbürgermeisters Grantz und das Sozialdezernat unter SPD-Sozialdezernent Rosche jahrelang Betrugshinweise ignoriert haben, hat man sich jetzt immerhin entschieden in der Sache Nichtzuständigkeiten und datenschutz-rechtliche Überlegungen als Begründung für ein Nichthandeln anzuführen, stellt Thomas Jürgewitz fest.

Die verantwortlichen Politiker der SPD und CDU in Bremerhaven vergessen dabei aber, daß es sich hier um die Veruntreuung von Steuergeldern im dreistelligen Millionen-bereich handelt, und daß ein Kompetenzgerangel oder fadenscheinige Datenschutz-fragen deshalb hintanstehen müssen!

Seit dem Bekanntwerden der SPD-Öztürk-Affäre wäre es hingegen zwingend notwendig gewesen, alle Schrottimmobilien in Bremerhaven z.B. durch die rd. 40 Außendienst-mitarbeiter überprüfen zu lassen – statt diese Knöllchen für Parksünder ausstellen zu lassen. Dieses hätte seit 2015 dem Staat Millionen Euro erspart, und auch den Bremerhavener Haushalt entlastet, stellt der AfD-Gruppensprecher fest.

Wenn – angeblich – nun erst entdeckt wird, daß allein in einem Einfamilienhaus 40 mutmaßliche ausländische Sozialbetrüger polizeilich gemeldet sind, um das deutsche Sozialsystem systematisch zu plündern, so ist dieses bei der großen Zahl von Schrottimmobilien in Bremerhaven nur die Spitze des Eisberges, denn es hat System“, so der AfD-Chef!

Möglich ist das in Bremerhaven nur, weil sich die eigentlich zuständigen Behörden der Arbeit mit fadenscheinigen Ausreden verweigern und namentlich die von der SPD über Steuergelder finanzierte Sozialindustrie auch kein Interesse daran hat, den massenhaften Sozialbetrug aufzuklären, wie das Beispiel der SPD-Mitglieder Öztürk und Rosche zeigt!

Wenn die Nordsee-Zeitung hier von Bedürftigen spricht, die in Bremerhaven von einem offensichtlich kriminellen Netzwerk bis zu 1.000€ abgepreßt bekommen, so fragt sich die AfD, inwiefern diese Leute in unserem Land bedürftig sind, wenn sie hier nur gemeldet sind, sich tatsächlich aber in ihrer Heimat aufhalten, und warum die Behörden gegen dieses „Netzwerk“ nicht vorgehen, was offensichtlich mafiöse Strukturen hat?

Die AfD fordert den Magistrat auf, endlich einen Verantwortlichen unter über 5000 Magistratsmit-arbeitern zu benennen, der sich federführend um den Sozialbetrug und die damit im Zusammenhang stehenden Schrottimmobilien kümmert – und nicht erst dann, wenn wieder eine Schrottimmobilie vorsätzlich oder grob fahrlässig in Flammen aufgegangen ist festzustellen, daß dort wohl kriminelle „Neubürger“ gewohnt haben!

Bremerhaven braucht endlich Politiken, die einen Hintern in der Hose haben“, faßt Thomas Jürgewitz die Situation zusammen.

V.i.s.d.P.: Thomas Jürgewitz , Postfach 29 01 52, 27531 Bremerhaven 0160 81 24 81 6 //// afd-brhv@ewe.net