Kann Bremerhaven am Personal sparen ? Wie verfilzt ist Bremerhaven ? Die AfD fragt, der Magistrat hat geantwortet!
Anfrage gem. §36 GOStVV: Anzahl der Beschäftigten des Magistrates insgesamt und in den entsprechenden Besoldungsstufen des Höheren und Gehobenen Dienstes sowie deren Parteizugehörigkeit zu SPD oder CDU Sachverhalt : Im Zuge der Haushaltskonsolidierung und der zu erwartenden harten Sparmaßnahmen der Stadt Bremerhaven liegt ein ganz besonderer Aspekt auf den Kosten für den öffentlichen Dienst im …
weiterlesen →
Der Oberbürgermeister sollte Konsequenzen aus seinem Verhalten ziehen!
PRESSEERKLÄRUNG 21/15 06. November 2015 zu : Ermittlungen Gissel-Baden Die Alternative für Deutschland krtitsiert die Ermittlungen gegen die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes als Ablenkungsmanöver des Oberbürgermeisters Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, sieht in der Strafanzeige des Oberbürger-meisters Melf Grantz gegen eine seiner größten Widersacherinnen, Frau Gissel-Baden, ein Ablenkungsmanöver und eine Retourekutsche. …
weiterlesen →
Das Gericht fordert Unterlagen an – Termin zur mündlichen Verhandlung im Dezember 2015
Am 16.10.15 hat das Wahlprüfungsgericht dem Landeswahlleiter aufgetragen diverse Unterlagen (Stimmzettel, Wahlniederschriften pp) dem Gericht zur Prüfung vorzulegen und einen Termin zur mündlichen Verhandlung im Dezember in Aussicht gestellt. Thomas Jürgewitz hat zum Schreiben des Wahlprüfungsgerichtes Stellung genommen und weitere Beweisanträge gestellt. Das Schreiben folgt ungekürzt : Bremerhaven, 25.10.15 Zum Schreiben des Wahlprüfungsgerichtes vom 16.10.15 …
weiterlesen →
Versorgungsposten ? Welche Pension erhält der Oberbürgermeister oder ein Stadtrat ?
Gruppe ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND in der StVV-Bremerhaven THOMAS JÜRGEWITZ , AfD Stadtverordneter , AfD Gruppenvorsitzender Anfrage 1/15 03. November 2015 Anfrage gem. §36 GOStVV: Versorgungsbezüge von Stadträten und (Ober-)Bürgermeistern Sachverhalt : Mit der Wahl eines hauptamtlichen Stadtrates/(Ober-)Bürgermeisters stellt sich für den Bürger und Steuerzahler neben der Frage der Besoldung im Amte die Frage nach Art …
weiterlesen →
wie lange noch ? MERKELDÄMMERUNG NEUE ZÜRCHER ZEITUNG vom 2.11.15
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG vom 2.11.15 Deutschland und die Flüchtlingskrise Merkeldämmerung Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel müsste zugeben, dass sie in der Flüchtlingskrise einen Fehler gemacht hat. Es wäre ihr politisches Ende, aber dieses rückt auch so näher. Es ist wenige Wochen her, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel der Welt signalisierte, Deutschland sei offen für alle, …
weiterlesen →
