Demokratie oder Islamfaschismus – wann ist ein Putsch “legitim”?
zu NZ v 19.7.16 “Seestadt-Türken” sind entsetzt: Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven hält die Putschkritik der „Seestadt-Türken“ für wohlfeil und kritisiert den aufkommenden Faschismus der Türkei Der AfD-Kreisvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordneten-versammlung, Thomas Jürgewitz, hält die Empörung der „Seestadt-Türken“ für den Putschversuch in der Türkei für unglaubwürdig. Die Erdogan-Anhänger begrüßen doch offensichtlich die …
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AfD kritisiert kostenlosen Strom für Asylbewerber
Der Kreisvorstand der AfD-Bremerhaven kritisiert Forderungen der Linkspartei : “Anfrage an die Linkspartei” Im Sonntagsjournal vom 17-07-2016 liest man unter der Überschrift “Wenn das Licht ausgeht” dass die Linkspartei die Stromsperren kritisiert. Es wird der Unfall eines Menschen aus Gambia angeführt, der durch die Stromsperre “mitverursacht” wurde! “Wie stellt sich die Linkspartei die Abschaffung der …
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Ein abgekartetes Spiel der SPD – die “Nachzählung” – alle in einem Boot gegen die AfD !
PRESSEERKLÄRUNG 12/16 15. Juli 2016 Zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl in Bremerhaven: das Ergebnis bleibt offen bis zu Nachwahlen , eine Schlappe für die Demokratie! Nach den Erkenntnissen des AfD-Landesverband Bremen hat die Nachzählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremerhaven noch kein endgültiges Ergebnis erbracht und konnte die bisherigen Unregelmäßigkeiten der Wahl vom 10.Mai 2015 nicht heilen. …
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Der Staatsgerichtshof stellt sich selbst infrage – zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl
Zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl in Bremerhaven Der AfD-Landesverband Bremen hält die Nachzählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremerhaven für rechtlich und politisch sehr bedenklich. Rechtlich verwundert es sehr, daß der Staatsgerichtshof entgegen seiner eigenen Rechtssprechung und der des Bundesverfassungsgerichtes eine Nachzählung angeordnet hat, die nach der bisherigen Rechtssprechung in einem solchen Fall ausgeschlossen war. Nach der …
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