Haushaltsdebatte mit Corona – Die Lösung: Bremen führt eine eigene Währung ein, und die Schulden sind weg!
Liebe Freunde der deutschen Tugenden, liebe Feinde einer ausufernden Staatsverschuldung zu Lasten zukünftiger Generationen! Liebe Schlagerfreunde, “Das bisschen Haushalt ist doch kein Problem!” kommt mir ins Ohr, wenn ich mir die Spezialisten der Bremer Staatsverschuldung unter der Volksfrontregierung Bovenschulte so ansehe! Heute also erste Lesung des Landeshaushaltes 2020….im Mai 2020! Bremen ist, wen überrascht es, …
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Wie frei ist die Meinung im Parlament wenn es eigene Interessen berührt? Dazwischengrätschen und Ordnungsrufe zur Würde der Demokratie?
Liebe Freunde der offenen Meinung! Was verbirgt sich eigentlich tatsächlich hinter Artikel 5, der Garantie der freien Meinungsäußerung? Wir erleben in der aktuellen Zeit ständig die Einschränkung der Grundrechte durch “unsere” Regierungen. Beste Beispiele sind die Gesetze von Heiko Maas zur Meinungsverhinderung im Internet, oder aktuell die Grundrechtsbeschränkungen die mit Corona begründet werden! Das Recht …
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Ordnungsruf für Thomas Jürgewitz in der Bürgerschaft! Orden, oder Punkte in Flensburg?
Endlich ein Orden für die Meinungsfreiheit? Nun, der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz bekam heute vom Bürgerschaftspräsidenten seinen ersten Ordnungsruf! Wofür? Nun, lesen Sie erst einmal seine Rede zum Thema “Kein Pardon für sprachliche Brandstifter – Mord und Zwangsarbeit haben keinen Platz in der politischen Debatte!” Antrag der Fraktion der CDU vom 9. März 2020 (Drucksache 20/308 …
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Corona-Fake-News von Januar bis heute durch Regierungen und Medien in Deutschland, dazu die Bremische Bürgerschaft:
Der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz stellte in der Bürgerschaftssitzung am 13.Mai 2020 mit Schrecken fest, wie gleichgeschaltet das ganze Parlament ist – sogar Genosse Bovenschulte als Bremer Regierungschef lobte Merkel in allen Tönen! Wenn es soweit ist, ist etwas faul in diesem Staat! Darum hat Jürgewitz als einziger Abgeordneter mit der folgenden Rede gegengehalten (hier das …
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