Pressemitteilung AfD-Bremerhaven vom 31.3.16 – schaun wir Mal, ob wir “erhört” werden!?

zu : Deutschlands ärmster Stadtteil Lehe , Überschuldung der Bürger NZ v.30.3.16

Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert von der Regierungskoalition ein Sofortprogramm um der Verarmung der Bürger in Bremerhaven entgegenzuwirken.

Stadtteile wie Lehe dürfen nicht rechtsfreie Räume wie Molenbeek oder ein französisches Banlieue werden!

Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert Sofortprogramme von den Regierungsparteien um der Armut in Bremerhaven und der daraus resultierenden Gefahr der Bildung von islamistischen oder mafiösen Parallelgesellschaften von Armutsimmigranten und von Rückzugsgebieten für Dschihadisten entgegenzuwirken.

Wenn Bremerhaven mit 20,8% die höchste Schuldnerquote in Deutschland hat, einen Ausländeranteil von 16,32 % , eine Arbeitslosenquote von 16,4% und die höchsten Kriminalitätsraten in Deutschland, so hängt das nach der Auffassung der Alternative für Deutschland unmittelbar miteinander zusammen.

Wenn der Ausländeranteil in bestimmten Ortsteilen wie dem Goethequartier (42%) und die Schuldnerquote in Lehe (37%) exorbitant hoch sind, so ist die Politik in Stadt und Land gefordert hier Sofortmaßnahmen zu ergreifen um ein weiteres Abrutschen der Stadtteile und der ganzen Stadt zu verhindern und anzugehen, was in 70 Jahren SPD-Herrschaft versäumt wurde“, so der AfD-Chef von Bremerhaven.

Dazu ist zunächst der Ausländeranteil in Bremerhaven durch Umverteilung auf andere Regionen in Deutschland auf unter 10% zu senken und insbesondere ist für langzeitar-beitslose Deutsche in Bremerhaven eine Beschäftigungsperspektive zu schaffen, anstatt weiter Millionen in die „Willkommenskultur“ von Wirtschaftsflüchtlingen zu investieren.

Der illegale Ausländer oder Asylant kann sich dann überlegen, ob er lieber nach Thüringen oder in seine alte Heimat geht, um dort für die Freiheit seines Volkes zu kämpfen, resümiert Thomas Jürgewitz in Bezug auf die überwiegende Anzahl junger wehrpflichtiger Männer unter den Asylanten.

Zudem fordert die AfD ist die Zahl der Abschiebung illegaler Ausländer deutlich zu erhöhen und auch durchzusetzen, zumindest wie in Bayer, wo in 2015 jeder 4. illegale Ausländer abgeschoben wurde.

In Bremerhaven, so Thomas Jürgewitz wußte die Stadt 2015 nicht einmal, wie hoch die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer war, wie aus einer Anfrage an den Magistrat hervorging. Daß ingesamt 19.571 Ausländer Bremerhaven aber überfordern ergibt sich nach der Auffassung des AfD-Politikers aus allen Statistiken.

Wenn das Recht, auch das Baurecht zum Abriß von Schrottimmobilien, im Land Bremen nicht angewendet wird, ist dieses ein gewolltes politisches Problem der Altparteien, Thomas Jürgewitz fordert die konsequente Anwendung der Gesetze in Bremerhaven, insbesondere des Ausländer, Straf– und Baurechts.