Die Alternative für Deutschland fordert die unverzügliche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Bremen und Bremerhaven und die Korrektur der derzeitigen Praxis der Duldung
Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert die unverzügliche Umsetzung der neuen Asylregelungen auch in Bremen und Bremerhaven und damit die unverzügliche Abschiebung aller nicht anerkannten Asylbewerber um räumliche und personelle Kapazitäten für wenige tatsächlich Verfolgte zu schaffen.
Laut Thomas Jürgewitz kann es nicht sein, daß im Lande Bremen wie bisher weiterhin massiv Rechtsbruch von Politikern und Behörden begangen wird, um abgelehnte Asylbewerber weiterhin zu Lasten des deutschen Sozialsystems zu dulden, wie dieses Politiker aus Bremen und Bremerhaven – im Gegensatz zu anderen Bundesländern – auch für die Zukunft in der Presse haben durchblicken lassen.
Es spielt offensichtlich keine Rolle, daß Bremen und Bremerhaven, die als Land und Städte eigentlich Insolvenz anmelden müßten, hier problemlos 300 Betreuerstellen für illegale Ausländer schaffen und abgelehnte Asylbewerber über Jahre alimentieren bis sie einen festen Aufenthaltsstatus bekommen und nicht mehr abgeschoben werden können, um neue Mitbürger – und auch Wähler zu werden, kritisiert Jürgewitz die Politik in Bremen.
Extras wie renovierte Wohnungen mit Möblierung , AOK-und Telefonkarten sowie einen Shuttle-Service zum Einkaufen gibt es als Zugabe für die illegalen Einwanderer – was Hohn in den Augen deutscher Rentner oder Hartz IV-Empfänger, aber auch jedes weiteren Steuerzahlers, ist, stellt der AfD-Politiker fest.
Deutschland ist weder in der Lage, täglich tausende illegale Ausländer die hier – von Frau Merkel eingeladen – ihr persönliches Glück suchen, aufzunehmen, noch diese Masseneinwanderung überwiegend junger kräftiger Männer mit muslimischen Glauben ohne Aufgabe der eigenen nationalen Identität in geordnete Bahnen zu lenken.
„Wenn die Asylpolitik nicht umgehend geändert wird, geht es um die Existenz von Deutschland, seinen Ländern und Kommunen und seinen sozialen Frieden, denn es kann nicht sein“, so Thomas Jürgewitz, “daß bei einer Anerkennungsquote von 1-2% trotzdem fast alle in Deutschland bleiben und ab 2016 schon Millionen von illegalen Ausländern mit ihren nachgezogenen Familienangehörigen vom Steuerzahler für ihr Kommen „belohnt“ werden!“
Frau Merkels Satz „Wir schaffen das“ wird letztlich die Feststellung oder Voraussage von Thilo Sarrazin bestätigen : „Deutschland schafft sich ab“ – und Frau Merkel und ihre Helfershelfer „schaffen das Deutschland – täglich mehr – ab“, resümiert Thomas Jürgewitz das Heute und Morgen der Asylpolitik.