Verehrte Corona-Leugner und Covid-19-Revolutionäre!

Die erste Anti-Corona-Demo kürzlich in Berlin war ein riesen Erfolg, die Medien konnten es gar nicht fassen und überschlugen sich geradezu in Falschmeldungen und tatsachenunterdrückender Berichterstattung! Es war eine “Bürger-Demo”. getragen von allen Schichten und aus dem gesamten politischen Spektrum! Auch die AfD war dabei, auch einige Mitglieder und Freunde aus Bremerhaven!

Nun gehen wir in die zweite große Runde die für den 29.August in Berlin angemeldet ist – und wieder möchten einige aus Bremerhaven dabei sein, und wir, der AfD-Kreisverband Bremerhaven, ruft alle Demokraten auf, an diesem friedlichen Bürgerprotest gegen die Corona-Politik von Merkel, Spahn, Söder, Weil und Boverschulte zu protestieren!

Warum ist das nötig?

Ich hatte mich dazu bereits in vergangenen Beiträgen unter Hinzuziehung von Fakten geäußert und bitte dieses zur Vermeidung von Wiederholungen nachzulesen, aber dennoch einige Anmerkungen zur aktuellen Situation die zum Nachdenken und Protestieren Anlaß geben sollen:

Wie gefährlich ist Corona….für Bremerhaven? In Bremerhaven (das wir hier mit 120.000 Einwohnern zu 80Mio Einwohner in Deutschland rechnen) sterben statistisch pro Jahr etwa 1.460 Menschen, also 122 im Monat, oder 4 pro Tag!

Laut Nordsee-Zeitung (NZ) sind an Corona in Bremerhaven bisher 6 Menschen gestorben – seit Februar/März, in 6 Monaten!

Laut NZ sind bisher in Bremerhaven 244 nachgewiesene Fälle von Corona! Davon sind 227 geheilt.

Hier liegen bereits folgende (vorsätzliche?) Fehlinformationen vor: 

  1. Obwohl es pro Monat nur einen Coronatoten bei 122 Gesamttoten gab (Todesrate Corona 0,8%) ist nicht bekannt, ob Corona die Todesursache der sechs Toten war, die Verstorbenen hatten lediglich das Virus im Körper
  2. Völliger Blödsinn ist hier von 227 Geheilten zu sprechen! Denn die Meisten der 277 waren nie erkrankt, sie hatten von einer Erkrankung nichts bemerkt, sie hatten lediglich das Virus im Körper!  Wer nicht krank ist bedarf keiner Heilung!
  3. Warum wird nicht die Zahl veröffentlicht wieviele von diesen 277 Infizierten tatsächlich erkrankt waren oder zumindest Symptome zeigten?  Weil 85-90% der positiv getesteten eben nichts vom Virus merken – und nur ca 1% ernsthaft erkrankt!

Gibt es eine 2.Corona-Welle? Ja, aber nur in der Politik! 

Tatsache ist, daß lt. RKI seit 12 Wochen (16.Kw) keines ihrer Sentinel-Institute neue Infektionen nach Berlin gemeldet hat! (Die Sentinel-Praxen bieten Indikator bzw. Prädikator und somit ein Frühwarmsystem ab) Erstaunlicherweise wird darüber nicht berichtet! Warum wohl?

Das was das RKI derzeit im Covid-19-Wochenbericht veröffentlicht ist eine Melange aus PCR-Testen (ohne Fehlerquoteneinberechnung), Erkrankungen, Verdachtserkrankungen (Abstriche), “wieder genesenen” usw. die alle als Fälle geführt werden! 

Hilft die Volksvermummung der Volksverdummung? Ja!

Aber medizinisch sind sie völliger Quatsch! Dieses bestätigt gerade die niederländische Gesundheitsministerin! Im Gegenteil, diese Masken sind hoch gefährlich: sie steigern den co2-Anteil im Blut, weil wir unseren eigenen Mief wieder einatmen! Dadurch sinkt der Sauerstoffgehalt in Blut und Lunge und das macht uns anfälliger für Atemwegserkrankungen und sämtliche Lungenkrankheiten.

Dieses drückt sich bereits aus in einem rapiden Anstieg der Infektionen mit Rhinoviren, die Erkältungen auslösen – nun im Sommer! Dieses ist auch von den Sentinel-Praxen  dem RKI gemeldet worden – aber haben Sie davon etwas gehört oder gelesen?

Schulkinder mit Maske! Das ist Kindesmißhandlung! Bei 30°C unter der Maske gilt das schon geschriebene: die Gefahr der tatsächlichen Atemwegserkrankungen steigt gerade dann bei Kindern!

Die Schweden haben es auch falsch gemacht – behaupten die Corona-Druiden aus Berlin! Weil Todesrate 5:1 für Schweden!

Falsch- natürlich! In Schweden sind genau so viele Personen wie in den Jahren zuvor gestorben, die Todesursache lt Totenschein hat sich lediglich verschoben! Starben dort 2019 einige Personen an Atemwegs- und Lungenerkrankungen, starben sie jetzt an Covit 19 – einer Atemwegs- und Lungenerkrankung ! 

Die Impfpflicht…kommt! Auch wenn diese die Druiden in Berlin vermutlich nicht gesetzlich vorschreiben werden! Aber man wird Ihnen  ungeimpft den Zugang verweigern…ins Einkaufszentrum, Kino, Theater, Restaurant usw., oder “unsere” Ferienziele verlangen das, oder Deutschland von allen Einreisenden – außer aus Afrika und dem Mittleren Osten natürlich! Der Eriteäer kommt rein, Sie nicht mehr!

Nur notwendig ist das Impfen nicht! Mediziner sagen, daß wir in Deutschland bereits eine Herden-Immunität von 80-90% haben- gegen alle möglichen Viren! Wir sind nicht infektiös! Warum? Im Laufe des Lebens bilden sich im Körper Abwehrstoffe, sog. Killer-Lymphozyten, die in der Regel gegen Viren sehr erfolgreich arbeiten. Gefährdet, und somit Kandidaten zur Impfung sind Risikogruppen und alle Personen über 65 Jahre sagen die zitierten Mediziner.

Nun kommen wir zum rechtlichen Teil: ist das Ganze verfassungswidrig!

Was wir immer seit März vermutet und behauptet haben, daß mit Notverordnungen wie von Hermann Brüning grundsätzlich nicht, und wenn nur unter strengsten Auflagen regiert werden darf, wurde nun durch den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages bestätigt!

Dieser Dienst ließ den renommierten Staatsrechtler Prof.Dr. Thorsten Kingreen von der Uni Regensburg ein Gutachten erstellen, daß auf 41 Seiten schon am 11.6. 20 zu folgenden Ergebnissen kommt und eine herbe Niederlage der Druidenregierung darstellt! Aber haben Sie davon schon gehört?

“Gut daß Sie uns haben, Ihre AfD-Bremerhaven”, könnte ich süffisant sagen! Wie auch immer….oder immerhin:

“Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag. (Überschrift Seite 1)

C. Ergebnisse (ab Seite 39)

  1. Die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Abs. 1 S. 1 IfSG setzt eine systemische Gefahr für die „öffentliche Gesundheit“, d. h. für die Gesundheitsinfrastrukturen und damit für die Versorgung der Bevölkerung voraus. Regelungsgegenstand von § 5 Abs. 1 IfSG ist hingegen nicht die individuelle Gesundheitsgefahr. Die Voraussetzung einer Gefährdung der „öffentlichen Gesundheit“ war zum Zeitpunkt des Feststellungsbeschlusses des Deutschen Bundestages am 25.03.2020 gegeben.
  2. Der Feststellungsbeschluss muss nach § 5 Abs. 1 S. 2 IfSG wieder aufgehoben werden, wenn seine tatsächlichen Voraussetzungen nicht mehr vorliegen.
    1. a)  Das Coronavirus kann zwar für die individuelle Gesundheit nach wie vor sehr gefährlich sein, insbesondere für Risikogruppen. Ausweislich der Risikoeinschätzung des Robert- Koch-Instituts besteht aber derzeit keine systemische Gefährdung der „öffentlichen Gesundheit“, die Voraussetzung für die Aufrechterhaltung des Feststellungsbeschlus- ses ist. Da § 5 Abs. 1 S. 2 IfSG die Aufhebung des Feststellungsbeschlusses bei Wegfal- len seiner Voraussetzungen nicht in das Ermessen des Deutschen Bundestages stellt, folgt schon aus dem einfachen Recht eine Aufhebungspflicht.
    2. b)  Aufgrund seiner verfassungsrechtlichen Implikationen besteht für den Feststellungsbeschluss nicht der politische Einschätzungsspielraum, den schlichte Bundestagsbeschlüsse üblicherweise beanspruchen können. Die durch den Feststellungsbeschluss ausgelöste Ermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit, in Rechtsverordnungen, „Ausnahmen“ und „Abweichungen“ von nicht näher eingegrenzten Parlamentsgesetzen vorzusehen, verschiebt nicht nur die vertikale Gewaltenbalance im Verhältnis zur Landesverwaltung, sondern auch die horizontale Gewaltenteilung zu Lasten der Legislative. Zwar lässt Art. 80 Abs. 1 GG sog. gesetzesvertretende Verordnungen zu, wenn das ermächtigende Gesetz die Normen benennt, von denen abgewichen werden darf. Eine Blankovollmacht für weite Teile der Gesundheitsgesetzgebung, wie sie § 5 Abs. 2 S. 1 IfSG ausstellt, ist aber verfassungsrechtlich problematisch. Die bereits erlassenen Rechtsverordnungen belegen die Gefahr einer „Nebengesetzgebung“, die die „Hauptgesetzgebung“ durch Parlamentsgesetze derogiert, ohne dass sich das aus diesen selbst entnehmen lässt. Das Gewaltenteilungsprinzip (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG) ist in seinen Fundamenten betroffen, wenn abgeleitete Gesetzgebung nicht mehr auf ein hinreichend bestimmtes Parlamentsgesetz zurückgeführt werden kann und Normunterworfene sich nicht mehr mit hinreichender Klarheit erkennen können, ob das im Parlamentsgesetz Geregelte auch tatsächlich gilt.

c) Das Gewaltenteilungsprinzip schützt die einzelnen Gewalten nicht nur vor dem Zugriff durch andere Gewalten, sondern verpflichtet sie auch, ihre verfassungsrechtlich zugewiesenen Funktionen wahrzunehmen. Der Deutsche Bundestag ist daher gehalten, seine Funktion als Legislativorgan auch tatsächlich wahrzunehmen. Im Hinblick auf die Aufrechterhaltung des die Gewaltenbalance verschiebenden Feststellungsbeschlusses (§ 5 Abs. 1 S. 1 IfSG) obliegt ihm daher eine zeitlich engmaschige Überprüfungs- und Begründungspflicht. Diese stellt sicher, dass nicht Gewöhnungs- und Versteigungseffekte eintreten und sich die Gewichte zwischen der „Hauptgesetzgebung“ und der „Nebengesetzgebung“ durch immer neue Rechtsverordnungen mit immer neuen „Aus- nahmen und „Abweichungen“ noch weiter verschieben. Die Überprüfungs- und Begründungspflicht kann sich in einer Rückholpflicht verdichten, wenn es keine gewichtigen Gründe mehr für die ausschweifende Entledigung der Legislativfunktion gibt.

(…)

4. Anordnungen und Rechtsverordnungen nach § 5 Abs. 2 S. 1 IfSG bleiben auch dann rechtswirksam, wenn der Deutsche Bundestag den Feststellungsbeschluss über die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ entgegen der verfassungsrechtlichen Verpflichtung nicht aufheben sollte. Allerdings können Normadressaten die Verfassungswidrigkeit dieser Weigerung inzident vor den Verwaltungsgerichten rügen.”

Quintessenz: Verfassungswidrig, und zwar schon mindestens seit Anfang Juni! Die AfD-Fraktion im Bundestag ist natürlich an der Sache dran…aber es ist Sommerpause und die AfD-Fraktion kann keine Bundestagssitzung erzwingen!

Unabhängig davon bleiben diese verfassungswidrigen Vorschriften solange in Kraft bis ein Gericht anders entscheidet! Aber Hoffnung naht: es sind Verfahren vor den Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten – auch in Bremen – anhängig!

Und mit diesen Hintergründen und Aussichten wünsche ich allen Wallfahrern zur Anti-Corona-Demo viel Spaß und durchsetzungsfähige Argumente!

Wer mehr Infos benötigt, oder sich i.S. Berlin mit uns abstimmen möchte, schreibe uns unter

afd-brhv@ewe.net

Beste Grüße

Thomas Jürgewitz