Sprache als Haßverbrechen – Hate Speech; Thomas Jürgewitz zur Erfindung eines neuen Straftatbestandes beim Kampf gegen das eigene Volk

Auf einer Veranstaltung der AfD hat der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Bremen und Kreisvorsitzende der AfD-Bremerhaven die folgende Rede zum Thema “Hate Speech – Haßsprache : die Erfindung eines neuen Straftatbestandes um den Bürger mundtot zu machen” gehalten, die hiermit einer größeren Öffentlichkeit bekannt gegeben wird, und hoffentlich auch die politische Konkurrenz, derer sich unsere Internetseite …

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Justizsenator bestätigt AfD : Sperrklausel im Kommunalwahlrecht verfassungswidrig!

Nun ist es also so gekommen : verfassungswidrig! Die Rechtsauffassung der AfD zu der von SPD/CDU geplanten  Sperrklausel von 3% im Kommunalwahlrecht ist laut Medienberichten aus Sicht des Bremer Justizsenators Günthner, SPD na klar, bestätigt worden. Vielleicht hätte die SPD ihren Senator und ihre Richter im Staatsgerichtshof vorher einmal befragen sollen ! Das hätte man zudem ganz …

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Der SPD-Mann Fatih Kurutlu sollte sich entscheiden : Demokratie oder Politischer Islam

Die SPD in Bremen und Bremerhaven macht immer wieder mit Mandatsträgern Schlagzeilen, die im Focus der Staatsanwaltschaft stehen, erinnert sei hier an die Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk, Andreas Kottisch und Mehmet Acar, die es mit unserem Rechts- und Wertesystem offensichtlich nicht so genau nehmen. Einige Bundespolitiker der SPD stehen dem in Nichts nach (Edathy, Hartmann, Hintz). …

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Illegale Ausländer und sogenannte Flüchtlinge: die AfD fragt den Magistrat zur Abschiebepraxis in Bremerhaven

Die StVV-Abgeordneten haben die Möglichkeit Fragen an den Magistrat zu richten, die dieser “richtig” beantworten muß. Und es dürfen eben auch unangenehme Fragen sein, denn so ist Demokratie – und davon macht die AfD gern Gebrauch! Eine entsprechende Anfrage hatte die AfD-Gruppe bereits am 15.4.16 (finden Sie unter April 2016) an den Magistrat gerichtet, dieser …

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Thomas Jürgewitz in der StVV zu Schwächen im Einzelhandeskonzept

Bremerhaven hat im Frühjahr 2015 ein Gutachten/Einzelhandelskonzept in Auftrag gegeben, von dem wir weder wissen, ob es “wirkt”, noch wissen wir bisher, was es gekostet hat? Die Anfrage zu den Kosten hat die AfD-Gruppe in der StVV gestellt, wir harren der Antwort. Bereits 2002 wurde, man spricht von “für 25.000€ “ein Gutachten erstellt, das nie zur Planungsanwendung in …

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Grundwasseranstieg Wulsdorf : Beifall vom Publikum für die Rede von Thomas Jürgewitz vor der Stadtverordnetenversammlung

Der Gruppensprecher der Alternative für Deutschland in der Stadtverordnetenveranstaltung, Thomas Jürgewitz, hielt zum Thema “Grundwasseranstieg in Wulsdorf” am 27.Oktober 2016 eine vielbeachtete Rede und erhielt dafür vom Publikum im Saal großen Applaus. Sehr zum Mißfallen der “Altparteien”, denn bei  Herrn Allers (SPD) zuvor, klatschte keiner! Den Inhalt geben wir hier allen Interessierten zur Kenntnis und …

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Kein “Schwein” mehr in der Schule? Welchen Einfluß hat der Koran auf Kita und Schule? Verbot von Schweinekottelet und Schinken für unsere Kinder?

Wir können es kaum glauben: gibt es ein Verbot von Schweinefleisch in den Kitas und Schulen Bremerhavens? Darf nicht jeder selbst bestimmen, was er essen möchte? Die AfD fragt den Magistrat: Anfrage gem. §38 GOStVV: Schweinefleisch in Schulen und Kitas Sachverhalt : Eltern aus Bremerhaven haben sich an die Alternative für Deutschland gewandt und berichtet, …

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Der Gang nach Karlsruhe : AfD legt Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Staatsgerichtshofes ein

Nach vierwöchiger intensiver Arbeit an der Verfassungsbeschwerde erfolge am 13.Oktober der Gang nach Karlsruhe – wir wären nicht die Alternative für Deutschland, wenn wir uns mit dem Urteil eines Staatsgerichtshofes zufrieden geben würden, der offensichtlich politisch motiviert urteilt – sei es um die AfD zu verhindern oder die Rot-Grüne Koalition am Leben zu halten – denn bei …

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AfD gegen Tempo-30 aus rot-grünen ideologischen Gründen

Die Frage der Woche der NZ:  Würden Sie die Einführung weitere Tempo 30-Zonen in Bremerhaven befürworten?  Die AfD – Gruppe in der StVV anwortet wie folgt: Für die AfD gilt grundsätzlich “Freie Fahrt für freie Bürger” auf allen Durchgangsstraßen. Rot-Grün ist seit Jahrzehnten autofeindlich und schränkt aus ideologischen Gründen bürgerliche Freiheiten – nicht nur im …

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Noch ein teures Gutachten! Noch ein Konzept! Und die Kosten? Was tat die Politik in den letzten 40 Jahren?

Die Politik in Bremerhaven hat Anfang 2015 – die AfD war noch nicht in der Stadtverordnetenversammlung – ein richtig teures Einzelhandelskonzept einer “Beratungsfirma” erstellen lassen. Offensichtlich war den Politikern der Überblick oder Sachverstand Bremerhavener Probleme abhanden gekommen. Nun, nach eineinhalb Jahren wurde “geliefert”. Viel Theorie, wenig Praxis- und alles kostet Geld! Aber : Stadt und …

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