Sozialbetrug von Ausländern mit Hilfe der SPD? Die AfD fragt nach! Jetzt mit Antwort des Magistrates!

Diese Anfrage wurde weder bis zur Stadtverordnetenversammlung am 28.April (wie es sein sollte) noch bis heute (5.5.) beantwortet – warum wohl? (Die Antwort erfolgte am 31.5.16 seitens des Magistrates, siehe am Ende des Fragetextes) Anfrage gem. §36 GOStVV: Sozialpflichtige Beschäftigung von Zuwanderern, Sozialbetrug Sachverhalt : In Bremerhaven lebten zum Stichtag 31.12.15 19.571 Ausländer, das waren …

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AfD fragt den Magistrat zu den Kosten der Integration – mit Antworten

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (28.4.15) möchte die AfD-Gruppe einiges wissen, der Magistrat schweigt bis heute (5.5), er wird seine Gründe haben! Aber wir wollen weiterhin alles wissen…… (geantwortet wurde am 1.6.16 auf unsere Anfrage vom 14.4.16) Anfrage gem. §36 GOStVV: Kosten der Integration Sachverhalt : Durch die sog. Flüchtlingskrise sind den öffentlichen Haushalten hohe Kosten entstanden. …

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Abschiebung von Asylbewerbern – AfD-Anfrage StVV zum 28.4.16

Die Anfrage datiert vom 14.April 2016 – sie wurde am 1.6.16 vom Magistrat beantwortet, also nach der StVV-Sitzung vom 28.4.16, wo sie eigentlich hätte vorliegen müssen. Interessant ist, daß diese Antworten vom 1.6.16 den Stand des 18.April 2016 widergeben, die Zahlen also bei der Veröffentlichung schon völlig veraltet waren! Die Antworten bitte ich zum Schluß …

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AfD fordert Sofortprogramm zur Armutsbekämpfung in Bremerhaven

Pressemitteilung AfD-Bremerhaven vom 31.3.16 – schaun wir Mal, ob wir “erhört” werden!? zu : Deutschlands ärmster Stadtteil Lehe , Überschuldung der Bürger NZ v.30.3.16 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert von der Regierungskoalition ein Sofortprogramm um der Verarmung der Bürger in Bremerhaven entgegenzuwirken. Stadtteile wie Lehe dürfen nicht rechtsfreie Räume wie Molenbeek oder ein …

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Die APOKALYPSE der Völkerwanderung

Ist die APOKALYPSE von Jean Raspail eingetreten, fragt der stellvertretende Landesvorsitzende des AfD-Landesverbandes Bremen, Thomas Jürgewitz ? „Eines Nachts landen hundert Schiffe mit letzter Kraft an der Südküste unseres Landes, beladen mit einer Million Einwanderern. Vom Elend gezeichnete Armutsgestalten, angelockt von den großen Versprechungen eines gelobten Landes, in dem Milch und Honig fließen. Sie sind …

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Thomas Jürgewitz hakt nach, Theorie und Praxis der Abschiebung

Anfrage gem. §36 GOStVV: Beschleunigte Abschiebungen von Asylbewerbern und sich illegal in Deutschland aufhaltenden Ausländern Sachverhalt : Mit dem Inkrafttreten des Asylbewerberbeschleunigungsgesetzes zum 24.10.2015 ist es für die Behörden einfacher geworden, abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer oder die sicheren Herkunftsländer aus denen Asylbewerber oder andere Ausländer nach Deutschland weitergereist sind, abzuschieben. Nach einem Bericht im …

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Ein Unfrohes Neues Jahr in Köln – Medien und Politik schweigen zum Mob der tausend Araber

Die Alternative für Deutschland fordert die unverzügliche Abschiebung der tausendköpfigen arabischen Straftäter der Silvesterfeiern in Köln, Hamburg und Stuttgart sowie Konsequenzen bei der Polizeiführung und den Medien Für den stellvertretenden Bremer AfD-Landesvorsitzenden Thomas Jürgewitz sind die Silvestervergewaltigungen und weiteren Straftaten in Köln, Hamburg , Stuttgart und weiteren Städten ein Vorgeschmack darauf, auf welche Veränderungen sich …

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Thomas Jürgewitz fragt den Magistrat zur Abschiebung von Asylbewerber – mit Antwort

Der AfD-Stadtverordnete Thomas Jürgewitz hat folgende Anfrage an den Magistrat gestellt und die unten abgedruckte Antwort erhalten. Jeder möge daraus eigene Schlüsse ziehen! I. Die Anfrage lautet: Sachverhalt : Mit dem Inkrafttreten des Asylbewerberbeschleunigungsgesetzes zum 24.10.2015 ist es für die Behörden einfacher geworden, abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer oder die sicheren Herkunftsländer aus denen Asylbewerber …

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wie lange noch ? MERKELDÄMMERUNG NEUE ZÜRCHER ZEITUNG vom 2.11.15

NEUE ZÜRCHER ZEITUNG vom 2.11.15 Deutschland und die Flüchtlingskrise Merkeldämmerung Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel müsste zugeben, dass sie in der Flüchtlingskrise einen Fehler gemacht hat. Es wäre ihr politisches Ende, aber dieses rückt auch so näher. Es ist wenige Wochen her, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel der Welt signalisierte, Deutschland sei offen für alle, …

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AfD fordert umgehende Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Die Alternative für Deutschland fordert die unverzügliche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Bremen und Bremerhaven und die Korrektur der derzeitigen Praxis der Duldung Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert die unverzügliche Umsetzung der neuen Asylregelungen auch in Bremen und Bremerhaven und damit die unverzügliche Abschiebung aller nicht anerkannten Asylbewerber um räumliche …

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