Der Bundesvorstand unterstützt Verfassungsbeschwerde von Thomas Jürgewitz

PRESSEERKLÄRUNG                                                             9. Oktober 2016 AfD geht nach Karlsruhe – Alternative für Deutschland bereitet Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Staatsgerichtshofes Bremen vor Nach Angaben des stellvertretenden Bremer Landesvorsitzenden der AfD Thomas Jürgewitz bereitet die AfD zur Zeit mit der Unterstützung des Bundesvorstandes der AfD eine Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Staatsgerichtshofes Bremen vom 13.September 2016 …

weiterlesen →

Berlin und MeckPom beweisen :Die AfD ist aus der Politik nicht mehr wegzudenken

Der AfD-Kreisvorsitzenden und stellvertretende Landesvorsitzende Thomas Jürgewitz auf einer Veranstaltung der AfD im September 2016 … “Zur Lage der AfD nach den Wahlen in MeckPom + Berlin: wir sind die erfolgreichste Partei nach dem 2.Weltkrieg, nach nur dreieinhalb Jahren! Wir sind nun in 10 Landtagen vertreten, 2017 kommen das Saarland, Schleswig-Holstein und NRW hinzu, dann kommt die …

weiterlesen →

Der “Verschwendungsbericht” der Stadt Bremerhaven mit Anmerkungen von Thomas Jürgewitz

Alljährlich im September veröffentlicht der Magistrat der Stadt den “Zuwendungsbericht” für das vergangene Jahr. Dazu hat der Kreisvorsitzende und Gruppensprecher der AfD in der StVV Thomas Jürgewitz  auf einer Veranstaltung der AfD folgende Ausführungen gemacht, die hier für alle Interessierten kundgetan werden um sich eigene Gedanken darüber zu machen, ob die Bezeichnung dieses Berichtes nicht in “Verschwendungsbericht” zu …

weiterlesen →

Die AfD-Antwort zur NZ-Frage der Woche: OTB am Ende, was nun?

Frage der Woche: Nach dem Verkauf von Adwen: Verliert Bremerhaven in der Offshore-Windenergie den Anschluss?  Und was bedeutet das für den geplanten Bau des Offshore-Terminals OTB? Die AfD-Gruppe antwortet wie folgt  (auf max. 500 Zeichen): Die Altparteien im Land Bremen haben OTB und Arbeitsplätze durch völlige Politik- und Planungsunfähigkeit an die Wand gefahren. Bremerhaven muß …

weiterlesen →

Ist Bremen Balkan? Die AfD zur Immunität und Straffälligkeit von Bürgerschaftsabgeordneten

PRESSEERKLÄRUNG vom 22. September 2016 zu: Immunität von Bürgerschaftsabgeordneten aufgehoben ROT-GRÜN ist politisch und personell am Ende, die AfD fordert umgehend Neuwahlen Laut Radio Bremen gab es bisher 7 Aufhebungen der Immunität von Bürgerschaftsabgeordneten – und alle zählen zum rot-grünen Lager! „Ob Trunkenheitsfahrt (Präsident Weber), Drogen (WilKo Zicht), Steuerbetrug (Mehmet Acar), Sozialbetrug (Patrick Öztürk) oder versuchte …

weiterlesen →

Der notorische SPD-Stänkerer Karlheinz Michen schießt gerne Eigentore!

Der AfD-Kreisverband Bremerhaven nimmt mit großer Dankbarkeit das fortlaufende Interesse der SPD an unseren Veröffentlichungen auf dieser Internetseite zur Kenntnis. Die SPD fühlt  sich dadurch immer öfter veranlaßt zur AfD Stellung zu beziehen , was der AfD-Kreisverband sehr begrüßt – denn wir befassen uns ja auch mit der 70-jährigen Herrschaft der SPD über Bremerhaven! Es …

weiterlesen →

AfD zur Frage der Woche: was tun gegen Kinderarmut?

Die allwöchentliche Frage der NZ dreht sich um die “Kinderarmut”, hier zunächst die NZ: Liebe Kommunalpolitiker, das stand heute in der Nordsee-Zeitung: „Zwar nimmt die Kinderarmut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge in ganz Deutschland zu, doch besonders hoch ist ihr Anteil in Bremerhaven. Die Seestadt hält bundesweit den traurigen Rekord, die meisten minderjährigen Hartz-IV-Empfänger …

weiterlesen →

Rechtsstaat ? Oligarchen ? – und das politische Urteil zur Wahlanfechtung

Sechzehn  Monate nach der Wahl vom 10.Mai 2016  hat der Staatsgerichtshof entschieden und das Urteil der 1.Instanz gekippt : wen wundert es, die SPD behält ihr Mandat aufgrund eines sehr fragwürdigen Urteils, dazu die Presseerklärung der AfD: Zum Urteil des Staatsgerichtshofes Bremen vom 13.September 2013 Der Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen hätte nach rechtsstaatlichen Kriterien …

weiterlesen →

Die AfD Haushaltsrede : Die Insolvenz droht!

Bremerhaven ist pleite, 17,4 Millionen € wollte – mußte – die SPD/CDU-Koalition 2016 sparen – daraus ist nichts geworden : man hat 5 Wochen intern beraten ohne das Problem zu lösen. Dennoch verabschiedete die Koalition “ihren” Haushalt. Die Insolvenz droht 2020 und die Verantwortlichen trauen sich nicht auch dort zu sparen wo es ihr eigenes …

weiterlesen →

Die Rede in der StVV: Die AfD lehnt die Wiederwahl von Melf Grantz zum Bürgermeister ab

Am 1.9.2016 wurde Melf Grantz von der SPD/CDU- Koalition in einer Blitzaktion für weitere 6 Jahre zum Bürgermeister gewählt. Die Opposition hatte kaum Zeit sich vorzubereiten! In seiner Rede sprach sich der AfD-Gruppensprecher in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, klar und deutlich gegen eine Wiederwahl von Grantz  aus! Da die Presse und die ö.r.-Medien (Buten und Binnen) auch diese …

weiterlesen →
Seite 30 von 37« Erste...1020...2829303132...Letzte »