AfD fordert von der SPD Konsequenzen: Rauswurf von Ötztürk und Acar aus der Fraktion!

zu : Sozialbetrug in Millionenhöhe , NZ v. 12.4.16 , WK v. 11.4.16 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert den sofortigen Rauswurf des SPD-Abgeordneten Patrick Öztürk aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Akt der politischen Hygiene Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert die SPD auf sich von ihren zwei der Strafbarkeit …

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NZ Frage der Woche : Sozialbetrug von Südosteuropäern

Herr Meier von der NZ fragt: Liebe Kommunalpolitiker, hier kommt die nächste “Frage der Woche”.    Bremerhaven leidet unter einem millionenschweren Sozialbetrugs-Skandal: Was ist hier falsch gelaufen?   Dazu dieser Begleittext: Hat die Seestadt etwa zu viel Willkommenskultur gezeigt? Ist die Stadt selbst schuld, dass sie von osteuropäischen Zuwanderern nicht nur überrollt, sondern offenbar auch …

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Sozialbetrug von Ausländern mit Hilfe der SPD? Die AfD fragt nach! Jetzt mit Antwort des Magistrates!

Diese Anfrage wurde weder bis zur Stadtverordnetenversammlung am 28.April (wie es sein sollte) noch bis heute (5.5.) beantwortet – warum wohl? (Die Antwort erfolgte am 31.5.16 seitens des Magistrates, siehe am Ende des Fragetextes) Anfrage gem. §36 GOStVV: Sozialpflichtige Beschäftigung von Zuwanderern, Sozialbetrug Sachverhalt : In Bremerhaven lebten zum Stichtag 31.12.15 19.571 Ausländer, das waren …

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AfD fragt den Magistrat zu den Kosten der Integration – mit Antworten

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (28.4.15) möchte die AfD-Gruppe einiges wissen, der Magistrat schweigt bis heute (5.5), er wird seine Gründe haben! Aber wir wollen weiterhin alles wissen…… (geantwortet wurde am 1.6.16 auf unsere Anfrage vom 14.4.16) Anfrage gem. §36 GOStVV: Kosten der Integration Sachverhalt : Durch die sog. Flüchtlingskrise sind den öffentlichen Haushalten hohe Kosten entstanden. …

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AfD fordert Transparenz um die Schließung des Flugplatzes Luneort

Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven kritisiert die mangelhafte Information der Bürger zur Schließung des Flughafens Luneort und fordert die umgehende Einberufung des Aussichtsrates der Flughafenbetriebsgesellschaft. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppensprecher Thomas Jürgewitz kritisiert die mangelhafte Information der Bürger und des Aussichtsrates der Flughafenbetriebsgesellschaft u.a. zum Rechtsstreit um den Schließungsprozeß des Flugplatzes Luneort. Seit 2012 …

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AfD fordert Sofortprogramm zur Armutsbekämpfung in Bremerhaven

Pressemitteilung AfD-Bremerhaven vom 31.3.16 – schaun wir Mal, ob wir “erhört” werden!? zu : Deutschlands ärmster Stadtteil Lehe , Überschuldung der Bürger NZ v.30.3.16 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert von der Regierungskoalition ein Sofortprogramm um der Verarmung der Bürger in Bremerhaven entgegenzuwirken. Stadtteile wie Lehe dürfen nicht rechtsfreie Räume wie Molenbeek oder ein …

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Das Wahlprüfungsgericht erkennt den Anspruch der AfD auf das Mandat in Bremerhaven an

AfD bekommt einen Sitz mehr im Parlament Gericht: Fehler bei Wahlauszählung in Bremerhaven. Von Ralf Michel (WESERKURIER 22.12.2015), in: Die Alternative für Deutschland (AfD) erhält in der Bremischen Bürgerschaft einen weiteren Sitz, den Thomas Jürgewitz einnehmen wird. Die Mehrheit für Rot-Grün schrumpft von fünf auf drei Mandate Sieg der Alternative für Deutschland (AfD) vor dem …

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