Liebe Corona-Schicksalsgemeinschaft!

Bisher gab es immer zu Anfang des Jahres Neujahrsempfänge mit Sekt und Schnittchen, die Politiker konnten sich überall durchfuttern und hatten dann schon mal das passende Kampfgewicht für die politischen Auseinandersetzungen des Jahres! Das war einmal!

In diesem Jahr wird es schlanke Politiker und eine verschlankte Wirtschaft und Konjunktur geben, wenn es halbwegs gutgeht! Und wenn nicht, ist nicht die Politik der Altparteien schuld, denn,

die Viren-Hysterie geht in 2021 unvermindert weiter und wird wohl, weil es die Politik so will, das ganze Jahr andauern – es sind ja Wahlen, und da sind Krisen für die Herrscher immer “günstig” gewesen! 

Darum gab es heute erneut eine Sondersitzung der Bürgerschaft: man will sich ja nicht mehr nachsagen lassen, daß die Volksvertreter nicht informiert werden. Also Regierungserklärung zur 23.!!! Corona-Verordnung…..da hätte es ja 23 Sondersitzungen geben müssen! Schön wär’s!

Nach der üblichen Lobhudelei des Bürgermeisters Bovenschulte und der Altparteien, die ja hier in der “Schicksalsgemeinschaft der demokratischen Parteien ”  als vulnerable Gruppe offensichtlich unser Land gemeinsam ruinieren wollen, nahm Thomas Jürgewitz als Vertreter der Grundrechtspartei AfD Stellung! Und Herr Röwekamp von der CDU, der nun nach Berlin flüchten will, da seine Zeit in der Bürgerschaft wohl abgelaufen ist, kochte aufgrund der zieltreffenden Rede und fabulierte wieder von Verschwörungstheorien!

Nun schwören wir also auf die Theorie aber auch Praxis, lassen Röwekamp kochen und lesen einfach mal die Rede und machen uns eigene Gedanken zu Corona, Merkel, Röwekamp, der CDU, dem neuen Fremdwort “vulnerable Gruppen”  und unserer Zukunft – mit oder ohne Corona:

 

“Sehr geehrter Herr Präsident, meinen Damen und Herren!

Wir beginnen heute mit der Presseschau, mit der Nordsee-Zeitung,  die sonst CDU und Merkel kaum kritisiert, von heute (22.1.21), da finden wir Aussagen wie folgt:

Die Liste der Fehler im Corona-Nahkampf wird immer länger! Merkel fürchtet um ihr Erbe!

Viele Bürger haben das Vertrauen in die Sinnhaftigkeit der Corona-Regeln verloren – sie werden ungeduldig – mit Recht! schreibt der Reporter!

Die Impfstrategie der Regierung wirft jede Menge kritischer Fragen auf.

Bei der gestrigen Pressekonferenz war der Eindruck entstanden, Merkel stehe beim Krisenmanagement inzwischen so weit abseits wie noch nie! Immer noch der Reporter!

Auf die Frage, warum die Alten- und Pfegeeinrichtungen immer noch die Hotspots mit vielen Toten sind, weiß sie keine Antwort!

Die Zeitung zieht daraus für Merkel folgendes Fazit: alles richtig gemacht!

Merkel will allen Bürgern ein Impfangebot bis zum 21.September machen!

Soweit die Presseschau!

Dazu sagt die AfD: wie passend, zur Bundestagswahl am 26.September!

Das Fazit der AfD: Corona ist für die CDU vor alles Lebenshilfe, Überlebenshilfe! Vor 11 Monaten stand die Merkel-CDU bei 22% in den Umfragen, heute bei 36%!

Das Virus rettel die CDU! Und im Mai werden die Inzidenzwerte wieder deutlich besser – aber das liegt am Wetter! Die CDU wird allerdings behaupten „wir haben euch gerettet – und nun müßt ihr uns aus Dankbarkeit wählen“!

Seit März 2020 hat sich in der Bundesrepublik Deutschland eine handfeste Krise entwickelt, ausgelöst durch gravierende politische Fehlentscheidungen vonseiten der Bundes- und Landesregierungen.

Sie nennen es Pandemie und Lockdown, ich nenne es Hysterie und Knockdown!

Ihre einzige erkennbare Strategie besteht in einer Aneinanderreihung von Lockdowns, deren Wirksamkeit in der Wissenschaft immer umstrittener wird.

Nun schreit der Gesundheitsapostel Spahn – oder ist es der selbsternannte Experte Lauterbach: Nur die Impfung kann uns retten!

Hilft Impfen eigentlich gegen schlechte Politik?

Diese ohne wissenschaftliche Evidenz verordneten Maßnahmen, sei es gegen das Virus oder die Politik, unterstreichen einzig und allein die Hilflosigkeit sowie den politischen Aktionismus von Angela Merkel und den Ministerpräsidenten und deren Unfähigkeit zur seriösen Fehleranalyse.

Von einem wirksamen Gesundheitsschutz kann überhaupt nicht die Rede sein – auch wenn Sie dieses ständig behaupten!

Denn sonst hätte ihr bisheriger Aktionismus, ihre alternativlosen Lockdowns, ja zum Erfolg führen müssen!

Das Gegenteil ist der Fall: der Lockdown hilft nicht, er schadet – uns allen! Er ist eine Sackgasse, aus der Sie nicht mehr herauskommen! Und das ist ihr Problem!

Sie greifen unverhältnismäßig und willkürlich in die Grund- und Freiheitsrechte der Bevölkerung eine,

nehmen durch den Lockdown schwere seelische und körperliche Schäden der Bürger in Kauf,

schaffen ein Herr von Arbeitslosen die noch übergangsweise in Kurzarbeit geparkt sind,

und richten einen verheerenden wirtschaftlichen Schaden für die ganze Nation an!

Es werden Schulden gemacht, für die nachfolgende Generationen geradestehen müssen, und das nicht nur für die deutsche Schulden, sondern gerade auch für die unsere EU-Nachbarn, indem das, was z.B. Italien und Frankreich immer wollten, nun über Corona problem- und widerspruchslos möglich wird: die Vergemeinschaftung der europäischen Schulden auf deutsche Kosten!

Die AfD fordert, Schluß mit dieser Knockdown-Politik für eine ganze Nation, beenden Sie den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Knockdown sofort und hören Sie damit auf eine Nation in Angst und Schrecken zu versetzen!

Im Einzelnen:

Die erhobenen wissenschaftlichen Zahlen haben bewiesen, dass der 1., 2. 3. Lockdown vulnerablen Gruppen keinen Schutz bietet, nachfolgende Generationen mit kaum bezahlbaren Schulden belastet und ganze Wirtschaftszweige irreparabel schädigt.

Die AfD fordert deshalb,

für alle Einrichtungen und Betriebe des kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens, in denen die Hygieneregeln seit Monaten umgesetzt werden, die sofortige Öffnung.

Noch fortbestehende Maßnahmen sind ständig zu überprüfen, vorab den Parlamenten vorzulegen, gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen und zum schnellstmöglichen Zeitpunkt aufzuheben.

Die aktuellen Bestimmungen über zu öffnende und zu schließende Einrichtungen folgen keiner nachvollziehbaren Logik des Infektionsschutzes.

Daher fordern wir die unverzügliche Öffnung von:

a. Hotels, Pensionen, gastronomischen Einrichtungen und Veranstaltungsstätten

b. Einrichtungen des Einzel- und Fachhandels, Dienstleistungsgeschäften und –unternehmen

c. Einrichtungen des religiösen Lebens sowie Gotteshäuser

d. Theatern, Opern-, Konzerthäusern, Museen, Galerien, Ausstellungen, Bibliotheken und anderen kulturellen Einrichtungen

e. Bildungseinrichtungen

f. Sportvereinen, Sportstätten sowie Fitness- und Kosmetikstudios

g. allen Dienstleistungsbetrieben für Körperpflege

h. Zoos und Tierparks,

sofern diese die Einhaltung der Hygienevorschriften jederzeit gewährleisten können – wovon wir ausgehen!

Ferner haben die Bundes- und Landesregierungen dafür zu sorgen, dass die notwendigen Hilfszahlungen schnell sowie unbürokratisch geleistet werden und auch beim entsprechenden Empfänger ankommen.

Wir wollen vulnerable Gruppen wirkungsvoll schützen

Vor allem ältere und besonders gefährdete Menschen gehören in den Fokus der Schutzmaßnahmen.

Wir fordern bestimmte Einkaufszeiten für Ältere und Vorerkrankte im Lebensmittel- und Einzelhandel, damit sich diese Bürger keinem erhöhten Risiko einer Erkrankung aussetzen müssen.

Für Fitnessstudios, Friseuren, Kosmetikstudios und weiteren Einrichtungen der Körperpflege sollen im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung ebenso gesonderte Zeiten für die genannten Gruppen gelten.

Darüber hinaus müssen die verletzlichen Gruppen vor überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln geschützt werden.

Eine Möglichkeit sind Taxi-Gutscheine, die den vulnerablen Gruppen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Ebenso fordern wir Investitionen in den Bus- und Bahnverkehr, damit die zuständigen Betriebe täglich mehr Transportmittel und Fahrpersonal aufstellen können und sich der An- und Abreiseweg in die Städte entzerrt.

Besonderer Schutz muss Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen und Personen in häuslicher Pflege zukommen. Dies kann unter anderem durch eine Ausweitung von Testmöglichkeiten geschehen.

Die AfD fordert: Demokratiedefizit beheben

Wir fordern die Bundes- und Landesregierungen dazu auf, sämtliche unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Maßnahmen sofort zu beenden.

Die Bundes- und Landesregierungen regieren momentan an den Parlamenten vorbei, Diskussionen in diesen finden größtenteils nur nach bereits getroffenen Entscheidungen statt. Dieser Zustand muss sofort beendet werden.

Die AfD fordert: Impfen muss freiwillig sein

Eine direkte oder indirekte Impfpflicht lehnen wir entschieden ab. Wir lehnen sogenannte Privilegien für Geimpfte sowie eine Benachteiligung von Nicht-Geimpften ab, wir wollen keine 2-Klassen-Gesellschaft!

Die Grundrechte stehen allen Bürgern dieses Landes zu.

Bei der pharmazeutischen Forschung und Entwicklung darf sich die Bundesregierung nicht allein auf die EU und internationale Impfstoff-Kooperationen verlassen.

Gesundheitsschutz und Prävention ist zunächst eine nationale Angelegenheit, eine gescheiterte Verteidigungsministerin und offensichtlich kopflose EU-Präsidentin, war und ist mit Krisensituationen überfordert, wie sich auch hier gezeigt hat!

Die Versorgung der Bevölkerung mit medizinischen Produkten in Krisenzeiten ist jederzeit und unverzüglich durch vorausschauende Planungen und Bevorratungen deutscher Behörden sicherzustellen.

Nationale Interessen müssen bei der Förderung von Forschung und Entwicklung wieder stärker berücksichtigt werden, um immer zeitnah eine ausreichende Menge an Impfdosen und Medikamenten zur Verfügung zu haben.

Impfungen sind nur eine Möglichkeit, Viren zu bekämpfen. Wir unterstützen darüber hinaus die Erforschung einer geeigneten medikamentösen Behandlung, wie sie selbst in anderen Ländern wie Kirgisistan – wie mir persönlich berichtet wurde – erfolgreich angewendet wird.

Für Bürger, die sich freiwillig impfen lassen wollen, muss die Bundesregierung ausreichend Impfstoff zur Verfügung stellen.

Die Risiken und Nebenwirkungen einer Impfung und auch deren Wirksamkeit müssen transparent und ausführlich dargestellt werden.

Also nochmals der Appell: beenden Sie den unverhältnismäßigen Dauerlockdown für alle und sorgen Sie für den umfassenden Schutz aller vulnerablen Gruppen,

lassen Sie nicht weiter zu, daß Deutschland und seine Menschen dem wirtschaftlichen Ruin entgegen gehen,

geben Sie uns unsere Grundrechte wieder!”