Liebe Freunde des offenen Diskurses! Gestern wurde breit über die Wahl von zwei Stadträten in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert. Der Verdrehungsjournalist Donsbach “unserer” Nordsee-Zeitung erwähnt hier Redebeiträge diverser Parteien in der NZ von heute, sogar die NPD wird genannt, was Herr Donsbach wohl noch nie getan hat!

Aber die AfD wird von Herrn D. seit Wochen nicht erwähnt, weil…..Herr Donsbach ein erstes persönliches Problem mit dem Unterzeichner hat! Nachdem in seiner Verantwortung mehrfach Urheberrechte des Unterzeichners verletzt wurden und die NZ Schadensersatz von über 10.000,- aufgrund des Rechtsbruches von Herrn Donsbach zahlen mußte, kassierte die NZ kürzlich wegen Falschdarstellungen einer Rede des Unterzeichners in der StVV eine kostenbewährte  Abmahnung. 

Da wird dann eben gar nicht mehr berichtet wenn man es “falsch” oder mit Lückenpresse nicht darf!

Wie wichtig ist also die NZ,  wenn sie lückenhaft oder “verdreht” oder tendenziell berichtet, wie es sich die NZ im Kampf gegen rechts auf die Fahnen geschrieben hat?

Gut, daß es Alternativen gibt, und gut ist auch, daß, wie gestern bekannt wurde, der Lokaljournalist Donsbach in Rente geht – weit hat er es ja nicht gebracht, Leiter und stellvertretende Leiter der Lokalredaktion wurden andere, nun spart die NZ Geld für Rechtsanwälte und Prozesse!

Hier nun, was die Presse gern verschweigt und worüber sich die politische Konkurrenz gerne aufregt, zunächst die Rede von Thomas Jürgewitz zur Besetzung der Position des Bürgermeisters und Kämmerers mit Torsten Neuhoff, dann die Wiederwahl des Stadtrates für Schule und Kultur, Michael Frost, viel Spaß!

 

“Alle paar Monate das gleiche Schauspiel in Bremerhaven, es soll ein Stadtrat oder Bürgermeister gewählt werden, der vorher schon von der GroKo bestimmt wurde – heute dann gleich zwei Stadträte!

Diese zwei sind die wichtigsten, ja prekärsten zwei Positionen der Stadt, neben der des OB selbstverständlich!

Um es überspitzt auszudrücken:

Die des Kämmerers bei 0-Kohle,

und die des Schuldezernenten bei 0-Bildung

Da stellt sich doch die grundsätzliche Frage, ob wir in o.g. Situation noch Stadträte brauchen, oder ob wir die Verwaltung des Mangels nichtgleich der Verwaltung überlassen können!

Also ein nicht zu unterschätzendes Sparpotenzial für den nächsten Haushalt!

Zurück zunächst zum Stadtkämmerer:

Mit der Ausschreibung wird wieder Demokratie gespielt für die naive Öffentlichkeit und Geld herausgeschmissen für Anzeigen, Vorstellungsreisen und Verwaltungsressourcen, die anderswo in Bremerhaven dringender benötigt werden.

Hier wäre es also an der Zeit die Stadtverfassung zu ändern, denn in Wirklichkeit gibt es nichts zu wählen!

Warum machen wir es nicht wie in Bremen, in der Stadtbürgeschaft?

Die Regierung wird für 4 Jahre von der Mehrheit gestellt und erledigt sich dann von selbst!

In Bremerhaven stattdessen Geld und Zeitverschwendung:

8 Kandidaten werden zur Vorstellung eingeladen, ob geeignet oder nicht, ob Bewerbungsunterlagen vorliegen oder nicht!

Damit will die GroKo Demokratie vorgaukeln, eine Auswahl, die es tatsächlich nicht gibt.

Und fair ist es auch nicht gegenüber den 7 anderen Kandidaten, wenn die GroKo in Bremerhaven, diese Scheinehe auf Zeit, sich schon eindeutig festgelegt hat.

Nun ans Eingemachte:

von den 6 Personen die sich vorstellten, erscheinen der AfD drei als grundsätzlich geeignet.

Den besten fachlichen Eindruck hinterließ der Kandidat aus Nienburg, der auch den Schlüssel zur Tür ins Paradies hatte:

der Mitgliedschaft in der CDU – wenn auch erst seit zwei Jahren und trotz Merkel! Sachen gibt’s!

Leider entsprach seine Persönlichkeit nicht den Anforderungen an das Amt, sodaß er der AfD letztlich nicht geeignet erscheint.

Dem Kandidaten Labetzke, der ebenfalls und wieder eine gute Vorstellung bot, hat leider den Schlüssel ins Paradies nicht –

im Gegenteil: er ist zwischenzeitlich bei den Grünen gelandet,

was ihn auch in Hinblick auf unsere Erfahrungen mit einer grünen Finanzsenatorin schlicht unwählbar macht.

Grüne Experimente kann sich Bremerhaven weder finanziell noch ideologisch leisten, wir wollen keinen weiteren Abstieg der Stadt ins politische und wirtschaftliche Nirvana!

Bleibt also noch der ausgemachte Kandidat der politischen Scheinehe in Bremerhaven.

Kann Bremerhaven das Sanierungsziel bis 2020 erreichen?

CDU-Kandidat Neuhoff meint ja,

welche Alternativen sind dafür nötig?

Die Antworten dazu von Herrn Neuhoff blieben nebulös, der schwarze Peter zunächst nach Bremen geschoben,

dennoch, unterm Strich, von den drei genannten Bewerbern erscheint es – wenn man denn die Position des Kämmerers überhaupt besetzen will – am schlüssigsten, diese mit Herrn Neuhoff zu besetzen.

Insofern verschließt sich die AfD der Personalie Neuhoff nicht.”

 

 

“Nach der Wahl des Kämmerers ist sich die GroKo auch i.S. des Stadtrates für Schule und Kultur einig, Herr Frost soll es bleiben!

Der Stadtrat Frost ist ein sehr freundlicher Mensch, ich schätze ihn auch persönlich, und er ist in der Stadt durchaus auch beliebt, was aber auch mit seiner Funktion als Verteiler von Steuergeschenken für allerlei Projekte zu tun hat, die oft nur denen dienen, die sie veranstalten und gut davon leben.

Schön, daß Herr Frost die grünen Weltverbesserer verlassen hat – aber hat er das ideologisch wirklich?

Als Schuldezernent steht Herr Frost aber für das, was sich „Bildung“ nennt, und er hat dieses seit 6 Jahren zu verantworten.

Rot-Grün in Bremen, Rot-Schwarz in Bremerhaven und Herr Frost fordern plakativ bessere Bildung! Herr Frost hat aber die bisherige Bildung in Bremerhaven zu verantworten!

Und wenn ich mir die Rankings so ansehe, war das wohl bisher nix mit der Bildung in Bremerhaven!

Wie soll die Bildung auch verbessert werden bei dieser rot-grünen Chaos-Politik von Schule ohne Noten, ohne Sitzenbleiben, ohne Begabtenförderung, hinter der Herr Frost offensichtlich steht,

dafür aber einer Politik mit und für Sozialarbeitern für Leute die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, die zwangsweise integriert werden sollen, das aber nicht wollen?

Hätten die Eltern von vielen deutschen und gutintegrierten Kindern die Wahl, würden sie ihre Kinder auf Schulen in Niedersachsen schicken – das ist doch ein Armutszeugnis für die Bremerhavener Schulpolitik und ihren Dezernenten!

Und ein belastbares Konzept wie Bildung in Bremerhaven funktionieren kann, hat der Schuldezernent bisher auch nicht vorgelegt! Neue Schulen und Kitas für sog. Flüchtlinge bringt unseren Kindern gar nichts!

Bis 2015 wurden die vorhandenen Schulen nicht einmal saniert, es waren fast Ruinen mit sanitären Anlagen wie in Ländern der dritten Welt.

Die Gelder für die Bildung, die Sie als Verantwortlicher für die Schulen fordern gehen nicht in die Bildung, sondern in die Daseinsvorsorge für sog. Flüchtlinge.

Das Schulsystem im Lande Bremen ist für Schüler und Eltern seit den 70er Jahren eine Katastrophe – ich habe von Herrn Frost keinerlei Konzepte vernommen, wie es besser werden soll, im Gegenteil wie ich ausgeführt habe.

Ein Weiter so kann die AfD nicht akzeptieren, darum kann die AfD die Wiederwahl von Herrn Frost nicht unterstützen.

 

Ach ja, Frau Dohan von den sog. Grünen war “empört” von dieser, wie sie es nannte, Haßrede! Das möge jeder so sehen wie er möge – es nennt sich aber Demokratie, auch  Leute mit Migrationshintergrund wie Frau D. müssen das ertragen!