Verehrte Damen und Herren der alten christlichen Wertevorstellungen von der Achtung der “Anderen”, insbesondere von Frauen!

Nun also die Große Anfrage in der Bürgerschaft zu Ehrenmorden/Frauenmorden – und die Antworten umschiffen  – natürlich – die – oftmals – religiösen Wahrheiten. Man könnte natürlich auch nach dem Wert der Frau an sich in bestimmten, nennen wir es Bevölkerungsgruppen fragen! Aber dieses sollte natürlich hier gar nicht erst Thema werden – und auch in der “christlichen” Gesellschaft gab und gibt es Gewalt gegen Frauen.

Beschränken wir uns also auf das, was passieren kann, wenn in bestimmten “Kreisen” Frauen ein selbstbestimmtes Leben führen wollen, oder schlicht kein Interesse an ihrem Partner oder gar bestimmten Gesellschaftskreisen mehr haben und “ausbrechen” wollen, den Schleier oder die Religion ablegen wollen.

Dazu der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz in der Bürgerschaft, wir stellen hier das Redeprotokoll nebst Zwischenrufen ein, damit sich jeder ein eigenes Bild dieser Bremischen Bürgerschaft machen kann:

Abgeordneter Thomas Jürgewitz (AfD): “Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren!

Das alte Spiel, das linke Spektrum versucht oft, das eigentliche Problem zu verschleiern, in dem bestimmte Fragen erst gar nicht gestellt werden. Hier nehme ich einmal ganz explizit Frau Dogan aus, die gerade eben bestimmte Antworten gegeben hat, die für mich allerdings sehr eingehend waren. Danke schön!

Im Einzelnen: In der Großen Anfrage geht es los mit: Frauen werden getötet, weil sie Frauen sind. Das stimmt leider. Fraglich ist jedoch, von wem, insbesondere mit welchem Hintergrund.

Dann fragen Sie weiter, für Frauen ist es eine reale Gefahr, getötet oder schwer verletzt zu werden, wenn sie ihr Leben nicht mehr mit dem bisherigen Partner verbringen wollen. Das stimmt leider auch. Wo aber, in welchem Kulturkreis, findet dieses überwiegend statt?

In unserem hier, in dem deutschen, ist es heute, ich sage es einmal sarkastisch, eher umgekehrt, da werden eher die Männer von ihren Frauen verdroschen – aber Spaß beiseite.

(Unruhe – Abgeordnete Sofia Leonidakis DIE LINKE: Das ist kein Spaß!)

Das zum Schluss war Spaß, auch wenn Sie das nicht verstehen können.

(Abgeordnete Sandra Ahrens CDU: Gewalt ist kein Spaß, Herr Kollege! – Zuruf Abgeordneter Björn Fecker Bündnis 90/Die Grünen)

Es geht weiter. Ja, ja, Sie können ja reden, wenn Sie an der Reihe sind.

Allerdings divergiert in der deutschen Strafjustiz die rechtliche Betrachtung von niedrigen Beweggründen innerhalb der Fallgruppen der Trennungstötungen. Das stimmt auch.

Allerdings gibt es auch hier Urteile, die gerade den Kulturhintergrund, den Migrationshintergrund als strafmildernd werten, oftmals gibt es auch einen Bonus dafür.

Und wenn gerade Herr Erdogan, türkischer Staatspräsident und sicherlich hier vielen bekannt, wenn dieser sich mit seiner Türkei von der Istanbul-Konvention verabschiedet hat, wie sollen dann Migranten hier bei uns, wie soll diesen klar sein, welches Recht hier gilt? Strafgesetzbuch oder Scharia?

Dies ist wohlfeil alles nicht in der Großen Anfrage enthalten. Sie verschleiert das wahre Problem der Gewalt gegen Frauen, die ja überwiegend in diesem Lande tatsächlich von ganz bestimmten Gruppen ausgeht, und dies hat, und das können wir nicht wegdiskutieren, einen religiösen Hintergrund. – Danke schön!”

(Abgeordnete Sofia Leonidakis [DIE LINKE]: Rassistischer Schwachsinn!)