Die Willkommenskultur der Kanzlerin und ihrer Altparteien bringt unzählige Probleme in unsere Gesellschaft und gefährdet unsere – deutsche – Kultur!

Ein ganz wesentliches Problem für uns, der Urbevölkerung dieses Landes, sind die Kinderehen, die diese Völkerwanderung vornehmlich muslemischer Armutsflüchtlinge nach Mitteleuropa bringen.

Da der kleine Justizminister der nicht nur in “Willkommensfragen” konfusen Merkelregierung offensichtlich auch hier den Anhängern von Koran und somit der Scharia entgegenkommen will, möchten wir vorab wissen, in welchen “Dimensionen” Sex mit Kindern zukünftig erlaubt werden soll.

Daß auch die Kindersexpartei, die sich Die Grünen/Bündnis 90 nennen, da nichts gegen haben werden, versteht sich wohl von selbst aus der freien Übersetzung des Parteinamens als  “Grünes Bündnis für freien Sex zwischen Erwachsenen bis 90 und Kindern ” ! Und auch die Kirche steht dem eher offen gegenüber, denn da bestehen seit der  Gründung dieser “Glaubensgemeinschaften zur Betreuung der Meßdiener” gewisse Anklänge vorbei an Gesetzen zur Unzucht mit Minderjährigen .

Darum wird es Zeit, hier unserer Lokalpolitik und den Landesgesetzeshütern auf den Zahn zu fühlen!

Die AfD-Gruppe in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven fragt nach:

Anfrage gem. §38 GOStVV: Kinderehen in Bremerhaven

Sachverhalt :

In Deutschland liegt das Alter für die Ehemündigkeit bei 18 Jahren. In Ausnahmefällen erlaubt das Gesetz eine Eheschließung auch für Paare, bei denen einer der Partner zwischen 16 und 18 Jahren alt ist.

Durch die Einreise einer hohen Zahl von Migranten und Asylsuchenden im Zuge der sog. „Flüchtlingskrise“ kam eine nicht unbeträchtliche Zahl von Paaren ins Land, bei denen ein Partner – meist die Frau – unter 18 Jahren alt ist.

Im Ausländerzentralregister waren Stand Juli 2016 1.475 Zuwandererpaare mit einem minderjährigen Jugendlichen als (Ehe)Partner erfasst. 361 dieser Jugendlichen sind jünger als 14 Jahre.

Die Ehen dieser Paare wurden nach den gesetzlichen Regelungen der jeweiligen Herkunftsländer geschlossen, die oft auf völlig anderen Rechtsprinzipien – meist auf dem islamischen Scharia-Recht – beruhen. Die betroffenen Paare versuchen nun, in Deutschland eine Anerkennung ihrer Ehe zu erlangen.

Die AfD-Gruppe fragt den Magistrat:

1. Gibt es sog. „Kinderehen“ in Bremerhaven? Wenn ja, in welcher Zahl?

2. Wie viele dieser „Kinderehen“ sind zwischen

a) deutschen Staatsbürgern,

b) deutschen und ausländischen Staatsbürgern, und

c) ausschließlich ausländischen Staatsbürgern

in Bremerhaven registriert oder bekannt?

3. Gelten Paare die im Ausland eine „Kinderehe“ geschlossen haben nach deutschem Recht als verheiratet? Ist eine solche „Kinderehe“ nach deutschem Recht zulässig? Haben sie Anspruch auf Sozialleistungen aufgrund der im Ausland geschlossenen „Kinderehe“?

4. Haben diese Paare mit ausländischer Staatsbürgerschaft eine Anerkennung ihrer im Ausland geschlossenen „Kinderehe“ in Bremerhaven beantragt? Wenn ja, wie viele Paare waren es in den vergangenen 5 Kalenderjahren seit 2012, aufgeschlüsselt nach dem Kalenderjahr?

5. Wie alt sind die jeweiligen minderjährigen Ehepartner der „Kinderehen“ in Bremerhaven zum jetzigen Zeitpunkt? Wie viele sind weiblichen Geschlechtes? Sind darunter Personen mit unter 14 Lebensjahren, wenn ja, wie viele Personen welchen Geschlechtes?

6. Aus welchen Nationalitäten setzten sich diese „Kinderehen“ zusammen? Bitte in Nationalität mit der Anzahl der Paare aufschlüsseln.

7. Wie hoch ist die Zahl der „Kinderehen“ in Bremerhaven unter den

a) Asylbewerbern

b) anerkannten Asylanten

c) Kontingentflüchtlingen außerhalb der Asylgesetze (Syrer pp)?

Gemäß §38 (1) Satz 3 GOStVV wird die schriftliche Antwort beantragt.

Jürgewitz

AfD-Gruppensprecher