Liebe Freunde der deutschen Tugenden, liebe Feinde einer ausufernden Staatsverschuldung zu Lasten zukünftiger Generationen!

Liebe Schlagerfreunde, “Das bisschen Haushalt ist doch kein Problem!” kommt mir ins Ohr, wenn ich mir die Spezialisten der Bremer Staatsverschuldung unter der Volksfrontregierung Bovenschulte so ansehe! Heute also erste Lesung des Landeshaushaltes 2020….im Mai 2020! 

Bremen ist, wen überrascht es, wieder pleite! Es fehlen, coronabedingt natürlich, über 300Mio in dem Haushalt den es noch gar nicht gibt! Und – coronabedingt natürlich – werden noch 1,2 Mrd, also 1200 Millionen Euro mehr benötigt um all das am laufen zu halten was systemrelevant ist – oder auch nicht, weil Überflüssiges, Ideologisches in Bremen seit 75 Jahren Konjunktur hat!

Das könnte man auch Schmiergeld nennen!

Warum ist Bremen nochmal Haushaltsnotlageland? Eine Lösung des Problems ist nicht zu erkennen!

Oder doch? Der AfD-Abgeordnete Thomas Jürgewitz macht sich dazu in seiner Rede – hier im Originalmanuskript – für fünf Minuten, denn länger darf er nicht reden, so seine Gedanken:

 

“Seit 10 Monaten ist der neue Senat im Amt, seit fast fünf Monaten haben wir keinen Haushalt. Gestern um 13:33h bekamen wir dann die Unterlagen, 20 Stunden vor der  heutige Sitzung, da kann sich kein Mensch einarbeiten! Eigentlich eine Unverschämtheit!

Zur Sache:

Es gibt da einen alten deutschen Schlagen, den ich jetzt nicht vorsingen werde, denn ich bin ja nicht Andrea Nahles, der Refrain dieses Schlagers von 1949 ist aber brandaktuell und lautet:

“Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt,

wer hat soviel Pinke Pinke, wer hat soviel Geld?”

Eigentlich müßten es die bezahlen, die das Problem verursacht haben – und damit meine ich nicht China, ich spreche vom Systemversagen der deutschen Politik, der deutschen Politiker!

Vorab schon mal mein erster Corona-Haushaltskonsolidierungsvorschlag:

Halbierung der Diäten! Für alle!

Auch Friedrich Merz macht sich darüber Gedanken wer die Rechnung am Ende zahlen soll?

Von Steuererhöhungen hält er auf jeden Fall nichts. Das sieht die AfD auch so!

Merz, will auch grundsätzlich überdenken, welche staatlichen Ausgaben wirklich notwendig sind.

Wir sollten nach der akuten Krise alle staatlichen Leistungen von Bund, Ländern und Gemeinden auf den Prüfstand stellen“, sagte der frühere Blackrocker und CDU-Politiker. Damit meint er Subventionen, ebenso soziale Transferleistungen. Auch hier, Zustimmung!

Und für die Auffassung,

aktuell werde das Geld mit der Gießkanne ausgeschüttet – und zwar auch auf Unternehmen, die schon vor der Krise in einer schwierigen Situation gewesen seien!

Wenn nur alle in der CDU so klar denken würden!

Aber für Bremen spielt das ja keine Rolle, hier hat die CDU eh nichts zu melden!

Auch wenn die Rede von Herrn Röwekamp gerade zielgerichtet war – es nutzt Bremen nicht!!

 

Also nun zum Haushalts-Virus:

Was machen wir eigentlich, wenn uns zukünftig nun jedes Jahr ein Virus besucht, daß die Politik veranlaßt einen Shutdown auszurufen?

Rückblickend hätte es dieses dann auch schon bei Sars 2002, der Vogelgrippe 2004, der Schweinegrippe 2009, EHEC 2011, Ebola 2014+18 und zuletzt bei der Grippewelle 2017 geben müssen –

allein bei dieser Grippewelle sollen 291.000-646.000 Menschen gestorben sein – glaubt man …ich könnte wieder sarkastisch sagen: den Tierärzten!

Warum eigentlich diese Hysterie jetzt bei Corona und nicht schon damals? 2002, 4, 9, 11, 14, 17, 18? Dann hätten wir heute den 8. Shutdown!

Vielleicht weil es erst heute ins politische Konzept paßt?

Wir sterben auch wirtschaftlich nicht an Corona, sondern mit Corona!

Das Virus kommt doch wie gerufen, denn die Schuldenbremse wäre ohnehin nicht einzuhalten gewesen,

und vor Februar 2020 kursierten ja schon vielfache Gerüchte und Spekulationen, mit welcher Begründung diese Verfassungshürde gerissen wird.

Vor allem ist es natürlich schade, das Bremen keine Landesbank mehr hat, denn die könnte dann ja wie die EZB einfach neues Geld für die Schulden drucken – in einer anderen Währung als dem Euro womöglich, dem Bremer “Öko-Taler”, aus Kohlenstoff, vielleicht wäre das eine Lösung für Bremen, raus aus den Euro!

Scherz am Ende, es wird wieder erst:

Wir haben nicht erst seit 2008 massive Struktur-Probleme in Deutschland, massive Strukturprobleme des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems. Dieses wurde bisher zugeschüttet, mit Billionen Euro der EZB, einer irren Verschuldung zum Nachteil Deutschlands !

Jetzt erst wacht das Bundesverfassungsgericht  auf, hätte es ab 1993 seinen Auftrag erfüllt…wäre Ihnen die AfD erspart geblieben…und ich wäre in der CDU oder FDP! Halleluja!

Aber es geht ja schon weiter mit der deutsch-französischen Übereinkunft den Südländern 500Mrd€ zu schenken! Mal eben so, aus Solidarität? Der deutsche Michel ist wirklich zu dumm! Aber Marianne bekommt weiter Unterhalt oder Hartz IV für Südländer!

Nicht nur wegen Corona stehen wir kurz vor dem Crash, dem Kollaps des Finanz- und Wirtschaftssystems, mit Auswirkungen auf uns alle! Gerade auch hier in Bremen!

Die grünen Fruchtzwerge mit ihren Klimaphantasien spielen dann absolut keine Rolle mehr! Es geht ums wirtschaftliche Überleben, ums Fressen!

Und nun also als Rettung der 1.2Mrd-Bremen-Topf?

Da hier alle möglichen und unmöglichen Ansprüche, Wünsche und Phantasien die die Bremer Politik so hat, subsumiert werden, die ohne Corona auch nicht zu finanzieren wären, weil Vernunft und Schuldenbremse dagegen sprechen, werde ich das Gesamtpaket nun ablehnen müssen.

Dem steht jedoch nicht entgegen, daß ich selbstverständlich allen in meinen Augen sinnvollen Maßnahmen zustimmen werde, die die Bevölkerung und die Wirtschaft vor den Auswirkungen der Coronahysterie schützen und unterstützen sollen.

Bürgerliche Existenzen müssen geschützt werden, linke Phantasien nicht!”