Die AfD Haushaltsrede : Die Insolvenz droht!

Bremerhaven ist pleite, 17,4 Millionen € wollte – mußte – die SPD/CDU-Koalition 2016 sparen – daraus ist nichts geworden : man hat 5 Wochen intern beraten ohne das Problem zu lösen. Dennoch verabschiedete die Koalition “ihren” Haushalt. Die Insolvenz droht 2020 und die Verantwortlichen trauen sich nicht auch dort zu sparen wo es ihr eigenes …

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Die Rede in der StVV: Die AfD lehnt die Wiederwahl von Melf Grantz zum Bürgermeister ab

Am 1.9.2016 wurde Melf Grantz von der SPD/CDU- Koalition in einer Blitzaktion für weitere 6 Jahre zum Bürgermeister gewählt. Die Opposition hatte kaum Zeit sich vorzubereiten! In seiner Rede sprach sich der AfD-Gruppensprecher in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, klar und deutlich gegen eine Wiederwahl von Grantz  aus! Da die Presse und die ö.r.-Medien (Buten und Binnen) auch diese …

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AfD zur NZ Frage der Woche: Was tun gegen Lehrermangel

Liebe Kommunalpolitiker, hier kommt die nächste “Frage der Woche”. Frage der Woche: Was muss Bremerhaven noch alles tun, um Lehrer für die Arbeit an der Küste zu begeistern? Reichen die Maßnahmen des Schulamtes?  Dazu der Begleittext: An den Schulen fehlen immer noch viel zu viele Lehrer. Die Eltern schlagen schon jetzt Alarm, dass Unterricht ausfällt …

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Die AfD fragt den Magistrat zur türkische GÜLEN-Bewegung : Schleichende Übernahme des Staates auch in Bremerhaven?

Die Zustände in der Türkei betreffen auch Deutschland! Hier finden die Auseinandersetzungen zwischen der AKP Erdogans, den Kurden (PKK) und der Sekte der Gülen-Bewegung ihren Widerhall! Die AfD sieht dadurch die Demokratie in Deutschland in ernster Gefahr! Inwiefern  Bremerhaven schon betroffen ist, möchte die AfD-Gruppe in der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat wissen und hat deshalb zur …

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Lustreise der Bremerhavener Politik nach Königsberg? Der Magistrat hat geantwortet!

Kaliningrad hieß bis vor 70 Jahren Königsberg! Ob man den Verlust dieser Ostpreußischen Hauptstadt feiern muß, kann oder darf, soll jeder selbst entscheiden. Bremerhavens Politiker haben es getan – in K……aliningrad! Ob es aber opportun ist, dieses bei der derzeitigen Haushaltslage zu feiern – es fehlen über 15 Mio€ in 2016 und über 20Mio € in …

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Demokratie oder Islamfaschismus – wann ist ein Putsch “legitim”?

zu NZ v 19.7.16 “Seestadt-Türken” sind entsetzt: Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven hält die Putschkritik der „Seestadt-Türken“ für wohlfeil und kritisiert den aufkommenden Faschismus der Türkei Der AfD-Kreisvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordneten-versammlung, Thomas Jürgewitz, hält die Empörung der „Seestadt-Türken“ für den Putschversuch in der Türkei für unglaubwürdig. Die Erdogan-Anhänger begrüßen doch offensichtlich die …

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AfD kritisiert kostenlosen Strom für Asylbewerber

Der Kreisvorstand der AfD-Bremerhaven kritisiert Forderungen der Linkspartei : “Anfrage an die Linkspartei” Im Sonntagsjournal vom 17-07-2016 liest man unter der Überschrift “Wenn das Licht ausgeht” dass die Linkspartei die Stromsperren kritisiert. Es wird der Unfall eines Menschen aus Gambia angeführt, der durch die Stromsperre “mitverursacht” wurde! “Wie stellt sich die Linkspartei die Abschaffung der …

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Ein abgekartetes Spiel der SPD – die “Nachzählung” – alle in einem Boot gegen die AfD !

PRESSEERKLÄRUNG 12/16                                                                                15. Juli 2016 Zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl in Bremerhaven: das Ergebnis bleibt offen bis zu Nachwahlen , eine Schlappe für die Demokratie! Nach den Erkenntnissen des AfD-Landesverband Bremen hat die Nachzählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremerhaven noch kein endgültiges Ergebnis erbracht und konnte die bisherigen Unregelmäßigkeiten der Wahl vom 10.Mai 2015 nicht heilen. …

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Der Staatsgerichtshof stellt sich selbst infrage – zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl

Zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl in Bremerhaven Der AfD-Landesverband Bremen hält die Nachzählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremerhaven für rechtlich und politisch sehr bedenklich. Rechtlich verwundert es sehr, daß der Staatsgerichtshof entgegen seiner eigenen Rechtssprechung und der des Bundesverfassungsgerichtes eine Nachzählung angeordnet hat, die nach der bisherigen Rechtssprechung in einem solchen Fall ausgeschlossen war. Nach der …

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