AfD fordert von der SPD Konsequenzen: Rauswurf von Ötztürk und Acar aus der Fraktion!

zu : Sozialbetrug in Millionenhöhe , NZ v. 12.4.16 , WK v. 11.4.16 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert den sofortigen Rauswurf des SPD-Abgeordneten Patrick Öztürk aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Akt der politischen Hygiene Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert die SPD auf sich von ihren zwei der Strafbarkeit …

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NZ Frage der Woche : Sozialbetrug von Südosteuropäern

Herr Meier von der NZ fragt: Liebe Kommunalpolitiker, hier kommt die nächste “Frage der Woche”.    Bremerhaven leidet unter einem millionenschweren Sozialbetrugs-Skandal: Was ist hier falsch gelaufen?   Dazu dieser Begleittext: Hat die Seestadt etwa zu viel Willkommenskultur gezeigt? Ist die Stadt selbst schuld, dass sie von osteuropäischen Zuwanderern nicht nur überrollt, sondern offenbar auch …

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Sozialbetrug von Ausländern mit Hilfe der SPD? Die AfD fragt nach! Jetzt mit Antwort des Magistrates!

Diese Anfrage wurde weder bis zur Stadtverordnetenversammlung am 28.April (wie es sein sollte) noch bis heute (5.5.) beantwortet – warum wohl? (Die Antwort erfolgte am 31.5.16 seitens des Magistrates, siehe am Ende des Fragetextes) Anfrage gem. §36 GOStVV: Sozialpflichtige Beschäftigung von Zuwanderern, Sozialbetrug Sachverhalt : In Bremerhaven lebten zum Stichtag 31.12.15 19.571 Ausländer, das waren …

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AfD fragt den Magistrat zu den Kosten der Integration – mit Antworten

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (28.4.15) möchte die AfD-Gruppe einiges wissen, der Magistrat schweigt bis heute (5.5), er wird seine Gründe haben! Aber wir wollen weiterhin alles wissen…… (geantwortet wurde am 1.6.16 auf unsere Anfrage vom 14.4.16) Anfrage gem. §36 GOStVV: Kosten der Integration Sachverhalt : Durch die sog. Flüchtlingskrise sind den öffentlichen Haushalten hohe Kosten entstanden. …

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Abschiebung von Asylbewerbern – AfD-Anfrage StVV zum 28.4.16

Die Anfrage datiert vom 14.April 2016 – sie wurde am 1.6.16 vom Magistrat beantwortet, also nach der StVV-Sitzung vom 28.4.16, wo sie eigentlich hätte vorliegen müssen. Interessant ist, daß diese Antworten vom 1.6.16 den Stand des 18.April 2016 widergeben, die Zahlen also bei der Veröffentlichung schon völlig veraltet waren! Die Antworten bitte ich zum Schluß …

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AfD fordert Transparenz um die Schließung des Flugplatzes Luneort

Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven kritisiert die mangelhafte Information der Bürger zur Schließung des Flughafens Luneort und fordert die umgehende Einberufung des Aussichtsrates der Flughafenbetriebsgesellschaft. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppensprecher Thomas Jürgewitz kritisiert die mangelhafte Information der Bürger und des Aussichtsrates der Flughafenbetriebsgesellschaft u.a. zum Rechtsstreit um den Schließungsprozeß des Flugplatzes Luneort. Seit 2012 …

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AfD fordert Sofortprogramm zur Armutsbekämpfung in Bremerhaven

Pressemitteilung AfD-Bremerhaven vom 31.3.16 – schaun wir Mal, ob wir “erhört” werden!? zu : Deutschlands ärmster Stadtteil Lehe , Überschuldung der Bürger NZ v.30.3.16 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert von der Regierungskoalition ein Sofortprogramm um der Verarmung der Bürger in Bremerhaven entgegenzuwirken. Stadtteile wie Lehe dürfen nicht rechtsfreie Räume wie Molenbeek oder ein …

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Spielkasino Verkehrspolitik in Bremerhaven: Tempo 30 und Blitzer

Die Gruppe der Alternative für Deutschland in der StVV kritisiert den teuren Aktionismus des Herrn Keipke! Spielkasino Verkehrspolitik. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, kritisiert den Leiter des Bürger- und Ordnungsamtes, der erneut mit seinen Tempo-30-Aktionen und neuen Blitzern nur Kosten und Frust bei den Bürgern produziert. Statt sich an das …

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