Ist Bremen Balkan? Die AfD zur Immunität und Straffälligkeit von Bürgerschaftsabgeordneten

PRESSEERKLÄRUNG vom 22. September 2016 zu: Immunität von Bürgerschaftsabgeordneten aufgehoben ROT-GRÜN ist politisch und personell am Ende, die AfD fordert umgehend Neuwahlen Laut Radio Bremen gab es bisher 7 Aufhebungen der Immunität von Bürgerschaftsabgeordneten – und alle zählen zum rot-grünen Lager! „Ob Trunkenheitsfahrt (Präsident Weber), Drogen (WilKo Zicht), Steuerbetrug (Mehmet Acar), Sozialbetrug (Patrick Öztürk) oder versuchte …

weiterlesen →

Der notorische SPD-Stänkerer Karlheinz Michen schießt gerne Eigentore!

Der AfD-Kreisverband Bremerhaven nimmt mit großer Dankbarkeit das fortlaufende Interesse der SPD an unseren Veröffentlichungen auf dieser Internetseite zur Kenntnis. Die SPD fühlt  sich dadurch immer öfter veranlaßt zur AfD Stellung zu beziehen , was der AfD-Kreisverband sehr begrüßt – denn wir befassen uns ja auch mit der 70-jährigen Herrschaft der SPD über Bremerhaven! Es …

weiterlesen →

AfD zur Frage der Woche: was tun gegen Kinderarmut?

Die allwöchentliche Frage der NZ dreht sich um die “Kinderarmut”, hier zunächst die NZ: Liebe Kommunalpolitiker, das stand heute in der Nordsee-Zeitung: „Zwar nimmt die Kinderarmut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge in ganz Deutschland zu, doch besonders hoch ist ihr Anteil in Bremerhaven. Die Seestadt hält bundesweit den traurigen Rekord, die meisten minderjährigen Hartz-IV-Empfänger …

weiterlesen →

Rechtsstaat ? Oligarchen ? – und das politische Urteil zur Wahlanfechtung

Sechzehn  Monate nach der Wahl vom 10.Mai 2016  hat der Staatsgerichtshof entschieden und das Urteil der 1.Instanz gekippt : wen wundert es, die SPD behält ihr Mandat aufgrund eines sehr fragwürdigen Urteils, dazu die Presseerklärung der AfD: Zum Urteil des Staatsgerichtshofes Bremen vom 13.September 2013 Der Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen hätte nach rechtsstaatlichen Kriterien …

weiterlesen →

Die AfD Haushaltsrede : Die Insolvenz droht!

Bremerhaven ist pleite, 17,4 Millionen € wollte – mußte – die SPD/CDU-Koalition 2016 sparen – daraus ist nichts geworden : man hat 5 Wochen intern beraten ohne das Problem zu lösen. Dennoch verabschiedete die Koalition “ihren” Haushalt. Die Insolvenz droht 2020 und die Verantwortlichen trauen sich nicht auch dort zu sparen wo es ihr eigenes …

weiterlesen →

Die Rede in der StVV: Die AfD lehnt die Wiederwahl von Melf Grantz zum Bürgermeister ab

Am 1.9.2016 wurde Melf Grantz von der SPD/CDU- Koalition in einer Blitzaktion für weitere 6 Jahre zum Bürgermeister gewählt. Die Opposition hatte kaum Zeit sich vorzubereiten! In seiner Rede sprach sich der AfD-Gruppensprecher in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, klar und deutlich gegen eine Wiederwahl von Grantz  aus! Da die Presse und die ö.r.-Medien (Buten und Binnen) auch diese …

weiterlesen →

AfD zur NZ Frage der Woche: Was tun gegen Lehrermangel

Liebe Kommunalpolitiker, hier kommt die nächste “Frage der Woche”. Frage der Woche: Was muss Bremerhaven noch alles tun, um Lehrer für die Arbeit an der Küste zu begeistern? Reichen die Maßnahmen des Schulamtes?  Dazu der Begleittext: An den Schulen fehlen immer noch viel zu viele Lehrer. Die Eltern schlagen schon jetzt Alarm, dass Unterricht ausfällt …

weiterlesen →

Die AfD fragt den Magistrat zur türkische GÜLEN-Bewegung : Schleichende Übernahme des Staates auch in Bremerhaven?

Die Zustände in der Türkei betreffen auch Deutschland! Hier finden die Auseinandersetzungen zwischen der AKP Erdogans, den Kurden (PKK) und der Sekte der Gülen-Bewegung ihren Widerhall! Die AfD sieht dadurch die Demokratie in Deutschland in ernster Gefahr! Inwiefern  Bremerhaven schon betroffen ist, möchte die AfD-Gruppe in der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat wissen und hat deshalb zur …

weiterlesen →

Lustreise der Bremerhavener Politik nach Königsberg? Der Magistrat hat geantwortet!

Kaliningrad hieß bis vor 70 Jahren Königsberg! Ob man den Verlust dieser Ostpreußischen Hauptstadt feiern muß, kann oder darf, soll jeder selbst entscheiden. Bremerhavens Politiker haben es getan – in K……aliningrad! Ob es aber opportun ist, dieses bei der derzeitigen Haushaltslage zu feiern – es fehlen über 15 Mio€ in 2016 und über 20Mio € in …

weiterlesen →
Seite 18 von 25« Erste...10...1617181920...Letzte »