Thomas Jürgewitz fragt : Geldverschwendung für unnötige Gutachten und Prozesse in Bremerhaven!?
Anfrage gem. §36 GOStVV: Gutachter- und Prozeßkosten von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung Sachverhalt : Auf dem Neujahrsempfang der Stadt Bremerhaven vom 7.Januar 2016 hat die Stadtverordnetenvorsteherin zu Recht darauf hingewiesen, daß es u.U. sinn-voller sein kann, Kosten der Rechtsverfolgung im Sinne der Bevölkerung „anders“ einzusetzen. Die AfD_Gruppe fragt den Vorstand der StVV und den Magistrat: Wie …
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Thomas Jürgewitz erkämpft unterschlagenes Mandat für die AfD in der Bürgerschaft
Und sie bewegt sich doch … … soll Galileo Galilei beim Verlassen der Basilika gemurmelt haben, nachdem er vor der Inquisition widerrufen mußte, die kopernikanische Lehre verbreitet zu haben. Er wollte sich seine Überzeugung nicht von besserwisserischen Kardinälen verbieten lassen. Ebenso überzeugt war Thomas Jürgewitz von seiner Sache von Anfang an. Bei derBürgerschaftswahl in Bremen …
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Ein Unfrohes Neues Jahr in Köln – Medien und Politik schweigen zum Mob der tausend Araber
Die Alternative für Deutschland fordert die unverzügliche Abschiebung der tausendköpfigen arabischen Straftäter der Silvesterfeiern in Köln, Hamburg und Stuttgart sowie Konsequenzen bei der Polizeiführung und den Medien Für den stellvertretenden Bremer AfD-Landesvorsitzenden Thomas Jürgewitz sind die Silvestervergewaltigungen und weiteren Straftaten in Köln, Hamburg , Stuttgart und weiteren Städten ein Vorgeschmack darauf, auf welche Veränderungen sich …
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Thomas Jürgewitz fragt den Magistrat zur Abschiebung von Asylbewerber – mit Antwort
Der AfD-Stadtverordnete Thomas Jürgewitz hat folgende Anfrage an den Magistrat gestellt und die unten abgedruckte Antwort erhalten. Jeder möge daraus eigene Schlüsse ziehen! I. Die Anfrage lautet: Sachverhalt : Mit dem Inkrafttreten des Asylbewerberbeschleunigungsgesetzes zum 24.10.2015 ist es für die Behörden einfacher geworden, abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer oder die sicheren Herkunftsländer aus denen Asylbewerber …
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Kann Bremerhaven am Personal sparen ? Wie verfilzt ist Bremerhaven ? Die AfD fragt, der Magistrat hat geantwortet!
Anfrage gem. §36 GOStVV: Anzahl der Beschäftigten des Magistrates insgesamt und in den entsprechenden Besoldungsstufen des Höheren und Gehobenen Dienstes sowie deren Parteizugehörigkeit zu SPD oder CDU Sachverhalt : Im Zuge der Haushaltskonsolidierung und der zu erwartenden harten Sparmaßnahmen der Stadt Bremerhaven liegt ein ganz besonderer Aspekt auf den Kosten für den öffentlichen Dienst im …
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Der Oberbürgermeister sollte Konsequenzen aus seinem Verhalten ziehen!
PRESSEERKLÄRUNG 21/15 06. November 2015 zu : Ermittlungen Gissel-Baden Die Alternative für Deutschland krtitsiert die Ermittlungen gegen die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes als Ablenkungsmanöver des Oberbürgermeisters Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, sieht in der Strafanzeige des Oberbürger-meisters Melf Grantz gegen eine seiner größten Widersacherinnen, Frau Gissel-Baden, ein Ablenkungsmanöver und eine Retourekutsche. …
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Versorgungsposten ? Welche Pension erhält der Oberbürgermeister oder ein Stadtrat ?
Gruppe ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND in der StVV-Bremerhaven THOMAS JÜRGEWITZ , AfD Stadtverordneter , AfD Gruppenvorsitzender Anfrage 1/15 03. November 2015 Anfrage gem. §36 GOStVV: Versorgungsbezüge von Stadträten und (Ober-)Bürgermeistern Sachverhalt : Mit der Wahl eines hauptamtlichen Stadtrates/(Ober-)Bürgermeisters stellt sich für den Bürger und Steuerzahler neben der Frage der Besoldung im Amte die Frage nach Art …
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wie lange noch ? MERKELDÄMMERUNG NEUE ZÜRCHER ZEITUNG vom 2.11.15
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG vom 2.11.15 Deutschland und die Flüchtlingskrise Merkeldämmerung Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel müsste zugeben, dass sie in der Flüchtlingskrise einen Fehler gemacht hat. Es wäre ihr politisches Ende, aber dieses rückt auch so näher. Es ist wenige Wochen her, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel der Welt signalisierte, Deutschland sei offen für alle, …
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Pressemitteilung zum Verschwendungsbericht des Senates, NZ 26.10.15
Die Alternative für Deutschland sieht in der Geheimhaltung des „Verschwendungsberichtes“ des Senates eine Wahlmanipulation und kann auch weiterhin nicht erkennen, daß die Politik in Bremerhaven sparen will Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, sieht in dem seit März 2015 von der Politik zurückgehaltenen „Verschwendungsbericht“ des Senates eine Wahlmanipulation der Wahlen vom …
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AfD fordert umgehende Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Die Alternative für Deutschland fordert die unverzügliche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Bremen und Bremerhaven und die Korrektur der derzeitigen Praxis der Duldung Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, fordert die unverzügliche Umsetzung der neuen Asylregelungen auch in Bremen und Bremerhaven und damit die unverzügliche Abschiebung aller nicht anerkannten Asylbewerber um räumliche …
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