Trump for President ! Gut oder schlecht ? Asyl für die Amis ohne Obergrenzen!
Diese Pressemitteilung wurde heute verschickt, man darf gespannt sein, wie die geschätzte Öffentlichkeit reagiert! Trump ist Präsident ! Und nun? Asyl für Amerikaner in Deutschland? Der AfD-Kreisvorsizende in Bremerhaven und stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Bremen begrüßt das klare Ergebnis der Wahl des amerikanischen Präsidenten. Es verschafft den USA, da auch die Mehrheiten in den Parlamenten auf …
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Wo bleibt das aus Aufsichtsratsmandaten abzuführende Geld des Oberbürgermeisters? Jetzt mit Antwort!
Bis zum 31.12.2015 durften die Politiker aus Bremerhaven, und einige hohe Beamte der Stadt, alles behalten, was sie aus Aufsichtsratsmandaten und anderen politischen Nebenjobs “erlangt” hatten. Das hatte sich bei einigen Stadträten und insbesondere bei dem Oberbürgermeister Grantz richtig “bezahlt” gemacht. Herr Grantz gehört ca 15 bis 17 Aufsichtsräten – man kommt mit der aktuellen Bestandsaufnahme kaum …
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Sprache als Haßverbrechen – Hate Speech; Thomas Jürgewitz zur Erfindung eines neuen Straftatbestandes beim Kampf gegen das eigene Volk
Auf einer Veranstaltung der AfD hat der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Bremen und Kreisvorsitzende der AfD-Bremerhaven die folgende Rede zum Thema “Hate Speech – Haßsprache : die Erfindung eines neuen Straftatbestandes um den Bürger mundtot zu machen” gehalten, die hiermit einer größeren Öffentlichkeit bekannt gegeben wird, und hoffentlich auch die politische Konkurrenz, derer sich unsere Internetseite …
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Justizsenator bestätigt AfD : Sperrklausel im Kommunalwahlrecht verfassungswidrig!
Nun ist es also so gekommen : verfassungswidrig! Die Rechtsauffassung der AfD zu der von SPD/CDU geplanten Sperrklausel von 3% im Kommunalwahlrecht ist laut Medienberichten aus Sicht des Bremer Justizsenators Günthner, SPD na klar, bestätigt worden. Vielleicht hätte die SPD ihren Senator und ihre Richter im Staatsgerichtshof vorher einmal befragen sollen ! Das hätte man zudem ganz …
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Der SPD-Mann Fatih Kurutlu sollte sich entscheiden : Demokratie oder Politischer Islam
Die SPD in Bremen und Bremerhaven macht immer wieder mit Mandatsträgern Schlagzeilen, die im Focus der Staatsanwaltschaft stehen, erinnert sei hier an die Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk, Andreas Kottisch und Mehmet Acar, die es mit unserem Rechts- und Wertesystem offensichtlich nicht so genau nehmen. Einige Bundespolitiker der SPD stehen dem in Nichts nach (Edathy, Hartmann, Hintz). …
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Illegale Ausländer und sogenannte Flüchtlinge: die AfD fragt den Magistrat zur Abschiebepraxis in Bremerhaven
Die StVV-Abgeordneten haben die Möglichkeit Fragen an den Magistrat zu richten, die dieser “richtig” beantworten muß. Und es dürfen eben auch unangenehme Fragen sein, denn so ist Demokratie – und davon macht die AfD gern Gebrauch! Eine entsprechende Anfrage hatte die AfD-Gruppe bereits am 15.4.16 (finden Sie unter April 2016) an den Magistrat gerichtet, dieser …
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Thomas Jürgewitz in der StVV zu Schwächen im Einzelhandeskonzept
Bremerhaven hat im Frühjahr 2015 ein Gutachten/Einzelhandelskonzept in Auftrag gegeben, von dem wir weder wissen, ob es “wirkt”, noch wissen wir bisher, was es gekostet hat? Die Anfrage zu den Kosten hat die AfD-Gruppe in der StVV gestellt, wir harren der Antwort. Bereits 2002 wurde, man spricht von “für 25.000€ “ein Gutachten erstellt, das nie zur Planungsanwendung in …
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Grundwasseranstieg Wulsdorf : Beifall vom Publikum für die Rede von Thomas Jürgewitz vor der Stadtverordnetenversammlung
Der Gruppensprecher der Alternative für Deutschland in der Stadtverordnetenveranstaltung, Thomas Jürgewitz, hielt zum Thema “Grundwasseranstieg in Wulsdorf” am 27.Oktober 2016 eine vielbeachtete Rede und erhielt dafür vom Publikum im Saal großen Applaus. Sehr zum Mißfallen der “Altparteien”, denn bei Herrn Allers (SPD) zuvor, klatschte keiner! Den Inhalt geben wir hier allen Interessierten zur Kenntnis und …
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Kein “Schwein” mehr in der Schule? Welchen Einfluß hat der Koran auf Kita und Schule? Verbot von Schweinekottelet und Schinken für unsere Kinder?
Wir können es kaum glauben: gibt es ein Verbot von Schweinefleisch in den Kitas und Schulen Bremerhavens? Darf nicht jeder selbst bestimmen, was er essen möchte? Die AfD fragt den Magistrat: Anfrage gem. §38 GOStVV: Schweinefleisch in Schulen und Kitas Sachverhalt : Eltern aus Bremerhaven haben sich an die Alternative für Deutschland gewandt und berichtet, …
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Der Gang nach Karlsruhe : AfD legt Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Staatsgerichtshofes ein
Nach vierwöchiger intensiver Arbeit an der Verfassungsbeschwerde erfolge am 13.Oktober der Gang nach Karlsruhe – wir wären nicht die Alternative für Deutschland, wenn wir uns mit dem Urteil eines Staatsgerichtshofes zufrieden geben würden, der offensichtlich politisch motiviert urteilt – sei es um die AfD zu verhindern oder die Rot-Grüne Koalition am Leben zu halten – denn bei …
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