Sozialbetrug von Ausländern mit Hilfe der SPD? Die AfD fragt nach! Jetzt mit Antwort des Magistrates!
Diese Anfrage wurde weder bis zur Stadtverordnetenversammlung am 28.April (wie es sein sollte) noch bis heute (5.5.) beantwortet – warum wohl? (Die Antwort erfolgte am 31.5.16 seitens des Magistrates, siehe am Ende des Fragetextes) Anfrage gem. §36 GOStVV: Sozialpflichtige Beschäftigung von Zuwanderern, Sozialbetrug Sachverhalt : In Bremerhaven lebten zum Stichtag 31.12.15 19.571 Ausländer, das waren …
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AfD fragt den Magistrat zu den Kosten der Integration – mit Antworten
Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung (28.4.15) möchte die AfD-Gruppe einiges wissen, der Magistrat schweigt bis heute (5.5), er wird seine Gründe haben! Aber wir wollen weiterhin alles wissen…… (geantwortet wurde am 1.6.16 auf unsere Anfrage vom 14.4.16) Anfrage gem. §36 GOStVV: Kosten der Integration Sachverhalt : Durch die sog. Flüchtlingskrise sind den öffentlichen Haushalten hohe Kosten entstanden. …
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Abschiebung von Asylbewerbern – AfD-Anfrage StVV zum 28.4.16
Die Anfrage datiert vom 14.April 2016 – sie wurde am 1.6.16 vom Magistrat beantwortet, also nach der StVV-Sitzung vom 28.4.16, wo sie eigentlich hätte vorliegen müssen. Interessant ist, daß diese Antworten vom 1.6.16 den Stand des 18.April 2016 widergeben, die Zahlen also bei der Veröffentlichung schon völlig veraltet waren! Die Antworten bitte ich zum Schluß …
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NZ Frage der Woche : AfD zu Parkplatz- und anderen Nöten der Bürger
Herr Meier von der NZ stellt neben der “Frage der Woche” auch die der Sinnhaftigkeit , bzw. nach der Reaktion der Bürger. Dazu hier die Fragen der NZ mit den Antworten der AfD: Liebe Kommunalpolitiker, hier kommt die neue Frage der Woche, die zusammen mit Ihren Antworten am Samstag, 9. April, in der NZ erscheinen …
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AfD fordert Transparenz um die Schließung des Flugplatzes Luneort
Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven kritisiert die mangelhafte Information der Bürger zur Schließung des Flughafens Luneort und fordert die umgehende Einberufung des Aussichtsrates der Flughafenbetriebsgesellschaft. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppensprecher Thomas Jürgewitz kritisiert die mangelhafte Information der Bürger und des Aussichtsrates der Flughafenbetriebsgesellschaft u.a. zum Rechtsstreit um den Schließungsprozeß des Flugplatzes Luneort. Seit 2012 …
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NZ-Frage der Woche : AfD lehnt die Legalisierung von Cannabis ab
Die NZ richtet wöchentlich die “Frage der Woche” an die Gruppierungen der StVV. Da ich davon ausgehe, daß (verständlicherweise) nicht alle dieses uns nicht zugetane Lokalblatt lesen, stelle ich fortan die Frage und unsere Antwort dazu hier, ab nächster Woche nur unter der Rubrik Presse, ein. Wir heben uns dabei, weil wir die Alternative für …
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AfD fordert Sofortprogramm zur Armutsbekämpfung in Bremerhaven
Pressemitteilung AfD-Bremerhaven vom 31.3.16 – schaun wir Mal, ob wir “erhört” werden!? zu : Deutschlands ärmster Stadtteil Lehe , Überschuldung der Bürger NZ v.30.3.16 Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert von der Regierungskoalition ein Sofortprogramm um der Verarmung der Bürger in Bremerhaven entgegenzuwirken. Stadtteile wie Lehe dürfen nicht rechtsfreie Räume wie Molenbeek oder ein …
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Spielkasino Verkehrspolitik in Bremerhaven: Tempo 30 und Blitzer
Die Gruppe der Alternative für Deutschland in der StVV kritisiert den teuren Aktionismus des Herrn Keipke! Spielkasino Verkehrspolitik. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, kritisiert den Leiter des Bürger- und Ordnungsamtes, der erneut mit seinen Tempo-30-Aktionen und neuen Blitzern nur Kosten und Frust bei den Bürgern produziert. Statt sich an das …
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Ist die Anprangerung der Filzokratie in Bremerhaven sittenwidrig – oder der Filz der “Altparteien” Herr Meier?
Thomas Jürgewitz antwortet dem “Chef” der Lokalredaktion der NZ auf seinen Kommentar vom 6.Februar 2016 unter der Überschrift : “Das ist sittenwidrig Herr Jürgewitz”! Thomas Jürgewitz forderte in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung am 4.2.2016, daß alle Bewerber für den gehobenen und höheren Dienst bei der Stadtverwaltung ihre Parteizugehörigkeit offenbaren mögen, um die weitere parteipolitische …
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SPD-Filz im Organisationskomitee der Sail 2020 – Die Vision eines Oberbürgermeisters Grantz bis 2020!
Die Gruppe der Alternative für Deutschland in der StVV hält die Übertragung Organisation der Sail 2020 auf den Oberbürgermeisters für fahrlässig! Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadt-verordnetenversammlung, Thomas Jürgewitz, hält die Übertragung der Organisation der Sail 2020 auf das SPD-Duo Oberbürgermeister Melf Grantz und Stadtverordneten-vorsteherin Brigitte Lückert für grundlegend falsch. Zum Einen erscheint …
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