Demokratie oder Islamfaschismus – wann ist ein Putsch “legitim”?

zu NZ v 19.7.16 “Seestadt-Türken” sind entsetzt: Die Alternative für Deutschland in Bremerhaven hält die Putschkritik der „Seestadt-Türken“ für wohlfeil und kritisiert den aufkommenden Faschismus der Türkei Der AfD-Kreisvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordneten-versammlung, Thomas Jürgewitz, hält die Empörung der „Seestadt-Türken“ für den Putschversuch in der Türkei für unglaubwürdig. Die Erdogan-Anhänger begrüßen doch offensichtlich die …

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AfD kritisiert kostenlosen Strom für Asylbewerber

Der Kreisvorstand der AfD-Bremerhaven kritisiert Forderungen der Linkspartei : “Anfrage an die Linkspartei” Im Sonntagsjournal vom 17-07-2016 liest man unter der Überschrift “Wenn das Licht ausgeht” dass die Linkspartei die Stromsperren kritisiert. Es wird der Unfall eines Menschen aus Gambia angeführt, der durch die Stromsperre “mitverursacht” wurde! “Wie stellt sich die Linkspartei die Abschaffung der …

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Ein abgekartetes Spiel der SPD – die “Nachzählung” – alle in einem Boot gegen die AfD !

PRESSEERKLÄRUNG 12/16                                                                                15. Juli 2016 Zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl in Bremerhaven: das Ergebnis bleibt offen bis zu Nachwahlen , eine Schlappe für die Demokratie! Nach den Erkenntnissen des AfD-Landesverband Bremen hat die Nachzählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremerhaven noch kein endgültiges Ergebnis erbracht und konnte die bisherigen Unregelmäßigkeiten der Wahl vom 10.Mai 2015 nicht heilen. …

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Der Staatsgerichtshof stellt sich selbst infrage – zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl

Zur Nachzählung der Bürgerschaftswahl in Bremerhaven Der AfD-Landesverband Bremen hält die Nachzählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremerhaven für rechtlich und politisch sehr bedenklich. Rechtlich verwundert es sehr, daß der Staatsgerichtshof entgegen seiner eigenen Rechtssprechung und der des Bundesverfassungsgerichtes eine Nachzählung angeordnet hat, die nach der bisherigen Rechtssprechung in einem solchen Fall ausgeschlossen war. Nach der …

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AfD fordert Direktwahl des Oberbürgermeisters

PRESSEERKLÄRUNG 10/16        30. Juni 2016 zu: OB Grantz tritt wieder an Der Kreisverband der Alternative für Deutschland in Bremerhaven fordert durch eine Direktwahl des Oberbürgermeisters ein Ende der Filzokratie in Bremerhaven Der AfD-Kreisvorsitzende und AfD-Gruppenvorsitzende in der Stadtverordneten-versammlung, Thomas Jürgewitz, fordert eine Direktwahl des Oberbürgermeisters durch die Bevölkerung um endlich die Filzokratie von Rot-Schwarz zu …

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Bremerhaven verstehen !? Die AfD-Antwort zur NZ-Frage der Woche

NZ-Frage der Woche, es mag jeder selbst bewerten, wie diese Frage zu verstehen ist: “Was muss man als Besucher in der Seestadt gesehen oder erlebt haben, um Bremerhaven wirklich zu verstehen?” Wir verstehen sie “so” und geben folgende Antwort: Ein Urlauber sieht in der Regel die zweifellos schönen Seiten der Stadt wie Haverwelten, Schaufenster mit …

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AfD zur Frage der Woche: alles marode in Bremerhaven !? Was wird dann aus dem Sport?

NZ-Frage der Woche: Marode Schulen, Straßen und Brücken kosten Millionen. Kann sich die Stadt Bremerhaven da noch Spitzensportförderung leisten?   Die AfD-Gruppe der StVV nimmt wie folgt Stellung: Spitzensport ist gerade für eine Stadt wie Bremerhaven identifikationsstiftend für alle und muß gefördert werden. Da die Stadtfinanzen von den Altparteien völlig heruntergewirtschaftet sind, müssen andere Wege …

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AfD prüft Verfassungsbeschwerde gegen Beschluß des Staatsgerichtshofes

Die Alternative für Deutschland prüft eine Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluß des Staatsgerichtshofes zur Neuauszählung und fordert die Aussetzung der Auszählung bis zur Entscheidung darüber Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Thomas Jürgewitz und der Landesver-band der AfD-Bremen haben starke Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit des Beschlusses des Staatsgerichtshofes Bremen zur Neuauszählung der Stimmen im Wahlbezirk Bremerhaven. Sie lassen …

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NZ Frage der Woche mit AfD-Antwort zur weiteren Verzögerung der Haushaltsaufstellung

Herr Meier von der NZ fragt – auch uns – wöchentlich zu lokalen Themen! Grundsätzlich ist das eine gute Idee den Parteien die Möglichkeit zur Äußerung zu geben! Frage der Woche: Der Doppelhaushalt 2016/17 wird erst im September verabschiedet. Welche Folgen hat das? Begleittext: Die Beratungen über den städtischen Doppelhaushalt 2016/2017 sollen erst nach den Sommerferien stattfinden. Darauf …

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Die Geeste muß Landeswasserstraße werden : Antrag der AfD-StVV-Gruppe zur Haushaltssanierung

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven: Geeste als Landeswasserstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern mit dem Land Bremen zu verhandeln, damit der Fluß Geeste innerhalb des Hoheitsgebietes des Landes Bremen zur Landeswasserstraße erklärt wird. Begründung: Die Kajen und Brückensanierung der Geeste bzw. über die Geeste wird den städtischen Haushalt in den nächsten Jahren mit …

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