Auf einer Veranstaltung der AfD hat der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Bremen und Kreisvorsitzende der AfD-Bremerhaven die folgende Rede zum Thema “Hate Speech – Haßsprache : die Erfindung eines neuen Straftatbestandes um den Bürger mundtot zu machen” gehalten, die hiermit einer größeren Öffentlichkeit bekannt gegeben wird, und hoffentlich auch die politische Konkurrenz, derer sich unsere Internetseite eines wachsenden Interesses erfreut, zum Nachdenken anregt:

Meine sehr verehrten Zuhörer!

Hassverbrechen will Herr Maaß als Straftatbestand einführen,

aber zunächst:

Was ist Integration?

Eine leere Wundertüte die beliebig gefüllt werden kann!

Womit?

Mit der Zukunft der Sozialindustrie! Integrationskurse für alle, ein Markt für alle 80 Mio – Deutsche ! Um die geht es Herrn Maaß, Umerziehung der Deutschen, Reeducation – hatten wir bereits einmal nach ’45 – quasi eine 2. Entnazifizierung!

Dieses fordert auch die Soziologieprofessorin Annette Treibel-Illian :

Dazu sollen Deutsche, die eines „Haßverbrechens“ beschuldigt werden, in Umerziehungsprogramme gezwungen werden – China läßt grüßen!

Diese Straftaten sollen z.B. sein : Die Diffamierung einer Gruppe!

Wer also behauptet:

die aktuellen politischen Bestrebungen gehen dahin, Europa in Provinzen des Nahen Ostens zu verwandeln, oder

die Probleme der Türkei werden in Deutschland ausgetragen,

oder gar fordern „Wir wollen das nicht“,

hat ein Toleranzproblem, oder ist schon Haßverbrecher!

An Schulen soll darum Toleranzuntericht eingeführt werden, die öffentlich-rechtlichen Programme sollen Programmanteile der „Toleranz“ widmen, private Massenmedien sollen mit finanzieller Förderung aus Steuermitteln – Frau Schwesig tut sich da gern besonders hervor – gleiches erbringen.

Aber:

lt INSA haben 57% der Deutschen Angst vor der Islamisierung,

550.000 abgelehnte Asylbewerber werden nicht abgeschoben,

und es gibt Deutsche, die erwarten, daß hier das Gesetz auch vollzogen wird!

Wenn wir das also thematisieren, müssen wir alle in Umerziehungslager ?

Ein Wachstumsmarkt für die Sozialindustrie ohne gleichen!

Das Arbeitsamt schult um! AFZ, AWO, Volkshochschule, alle warten auf Aufträge!

Aber was ist eigentlich mit den wahren Straftaten, zB der Massenver-gewaltigung eines 14jähr. Mädchens in HH durch 5 Mitglieder einer serbischen Großfamilie, die man auch als Zigeuner bezeichnen könnte? Machen wir aber nicht, ist ja Hate Speech!

Alle 5 haben das Mädchen unter Alkohol gesetzt, jeder der fünf es mehrfach vergewaltigt,  ihr Gegenstände in Körperöffnungen eingeführt und das Mädchen anschließend leicht bekleidet wie ein Stück Abfall bei unter 0°C nach draußen geschmissen -muß man es sagen- wo es nur durch Zufall gefunden wurde – es wäre sonst an Unterkühlung gestorben.

Die 4 jugendl Täter aus Serbien haben Bewährungsstrafen bekommen weil sie lt. Jugendrichter :

glaubhafte Geständnisse abgelegt haben,

reumütig waren,

und eine gute Sozialprognose haben!

Zuvor waren sie aber in Siegespose wie Matadore in den Gerichtssaal eingezogen – und genauso haben sie ihn auch wieder verlassen!

Zurück zu den Haßverbrechen – dieses war offensichtlich keines an einem 14 jährigen – deutschen – Mädchen!

Wie wäre das Urteil ausgefallen, wenn 5 Deutsche ein ausländisches Mädchen so behandelt hätten? Lichterketten gegen “rechte Gewalt”das Mindeste!

Der Bremer Justizsenator will Haßsprache im Internet mit bandenmäßiger Begehung von Straftaten gleichsetzen, und als Verbrechen ahnden.

Die Vergewaltigung in HH war keine bandenmäßige Begehung einer Straftat durch 5 Serben! Aber Haßsprache!

Es soll also zukünftig die Meinungsfreiheit, wenn sie den Zuchtmeistern Maaß und Schwesig nicht paßt, deutlich härter als “virtuelle Meinungsstraftat” bestraft werden, härter also als Verbrechen gegen die körperliche Unversehrtheit, die eine Vergewaltigung oder gar Massenvergewaltigung darstellt.

Jetzt kann man noch fragen warum – und die Antwort finden: weil es einfacher ist!

Denn Richter haben mittlerweile Angst gegen ausländische Banden und Clans Urteile zu sprechen – Bremen mit seinen 3500 Miris läßt grüßen!

Der Rechtsstaat hat sich aufgegeben und versucht dieses vor dem Volk zu verbergen, indem die Gewalt gegen Rechts und nun neu gegen die Haßsprache – die natürlich auch nur von Rechts kommen kann – instrumentalisiert wird und nun ins Strafgesetzbuch soll

Was ist eigentlich Gewalt von Links, und wie bekämpft der Staat die linken Spinner!

Aber das ist ein Thema bei einer nächsten Veranstaltung!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!